Politik

In Paris und Berlin kriselt es Europäischer Kampfjet hebt noch nicht ab

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Kein Pas de deux: Die deutsche Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und ihre französische Kollegin Parly bei einem Kampfjet-Termin vor genau einem Jahr.

(Foto: picture alliance / abaca)

Ein milliardenschweres europäisches Rüstungsprojekt steckt in der Krise: Frankreich und Deutschland arbeiten an einem Kampfjet, doch statt Gemeinschaftsgeist regieren Misstrauen und Ellenbogen. Eine Krisenrunde soll nun den Durchbruch bringen, aber hinter den Kulissen sehnt sich Paris nach anderen Partnern.

Deutschland und Frankreich nehmen Sicherheits- und Branchenkreisen zufolge einen neuen Anlauf, das mehr als 100 Milliarden Euro schwere Projekt eines gemeinsamen europäischen Kampfjets zu retten. Anfang Februar war es Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron nicht gelungen, den Streit über die Aufgabenverteilung bei der Entwicklung des Jets beizulegen. Damit sei weiter unklar, wann die nächste, mehr als fünf Milliarden Euro schwere Tranche von Entwicklungsgeldern freigegeben werden kann, sagten die Insider der Nachrichtenagentur Reuters.

Zwischen Berlin und Paris herrschten Misstrauen und unterschiedliche Vorstellungen über das Projekt, das die europäische Zusammenarbeit in der Verteidigung entscheidend nach vorne bringen sollte. Das unter dem Kürzel FCAS bekannte Luftkampfsystem soll ab 2040 nach und nach den deutschen Eurofighter und die französische Rafale ablösen. Doch Frankreich, Deutschland und Spanien streiten, wie die Produktionsanteile unter den Firmen aufgeteilt werden. Der Kampfjet werde zwar unter französischer Führung entwickelt, doch müsse die deutsche Industrie daran in ausreichendem Maße beteiligt werden, hatte Merkel betont und auf eine Einigung binnen weniger Wochen gedrängt.

Ministertermin zur Frage der Urheberrechte

Um eine Lösung zu finden, trafen sich nun die Rüstungs-Staatssekretäre aus Deutschland, Frankreich und Spanien mit Vertretern der am Bau beteiligten Konzerne Airbus, Dassault und Indra bei der Rüstungsbehörde in Paris. Am Donnerstag wollten die Ministerinnen Florence Parly und Annegret Kramp-Karrenbauer bei einem virtuellen Treffen am Nachmittag über das Thema sprechen. Dabei geht es auch um die Frage, wer am Ende die Rechte am geistigen Eigentum besitzen soll. Deutschland fordere von Frankreich Zugeständnisse, die gemeinsam entwickelte Technologie auch für eigene Projekte verwenden zu können.

Hinter der harten Haltung Frankreichs stecke auch ein Machtkampf zwischen Airbus und Dassault, sagte einer der Insider. Ein französischer Abgeordneter äußerte bereits grundsätzliche Zweifel an der Machbarkeit des FCAS-Projekts. "Ehrlich gesagt, wäre es für uns viel einfacher, mit Großbritannien zusammenzuarbeiten, weil wir die gleiche militärische Kultur haben", sagte er zu Reuters. Die Briten verfolgen zusammen mit Schweden und Italien ein eigenes Kampfjet-Programm unter dem Namen Tempest.

Quelle: ntv.de, mau/rts