Politik

Projekt von Salvini und Meuthen FPÖ tritt Rechtspopulisten-Bündnis bei

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Jörg Meuthen (links) und Matteo Salvini stellt die "Europäische Allianz der Menschen und Nationen" am Montag vor.

(Foto: picture alliance/dpa)

Nach der Europawahl wollen mehrere rechtspopulistische Parteien eine gemeinsame Fraktion bilden. Ihr "patriotisches" und "freiheitliches" Bündnis bekommt dabei auch Verstärkung aus Österreich. Mit dem Beitritt der FPÖ ist Initiator Salvini aber noch nicht am Ziel.

Die FPÖ macht beim Bündnis von europäischen Rechtspopulisten nun offiziell mit. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky teilte auf Twitter ein Dokument, in dem sich die FPÖ dem "gemeinsamen patriotischen Projekt" anschließt. Initiator des Projekts ist Italiens Vizepremier Matteo Salvini. Auch die EU-Abgeordneten der FPÖ würden nach der Wahl dem in Mailand von Salvini präsentierten Reformbündnis "selbstverständlich gerne beitreten", schrieb Vilimsky.

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Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen zeigte sich erfreut. Er hieß Vilimsky, Parteichef Heinz-Christian Strache und "all unsere Freunde" von der FPÖ willkommen. "Ich freue mich riesig auf die künftige Zusammenarbeit, nun auch endlich in gemeinsamer Fraktion", schrieb er auf Twitter.

Meuthen hatte am gestrigen Montag in Mailand gemeinsam mit Lega-Chef Salvini die "Europäische Allianz der Menschen und Nationen" (EAPN) aus der Taufe gehoben. Die Initiatoren bezeichneten diese als "patriotisch" und "freiheitlich". Auch die Partei Die Finnen und die Dänische Volkspartei gehören der Allianz an, die nach der Europawahl Ende Mai entstehen soll.

Die Teilnahme der FPÖ an dem Bündnis ist keine Überraschung. Die rechtspopulistischen und europaskeptischen Parteien sind derzeit auf drei Fraktionen im Europaparlament aufgespalten. Salvini bemüht sich, auch die Regierungsparteien von Polen und Ungarn, PiS und Fidesz, ins Boot zu holen. Gegen beide Länder laufen derzeit EU-Rechtsstaatsverfahren.

Quelle: n-tv.de, fzö/dpa

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