"Ein historischer Tag" Finnland wird am Dienstag NATO-Mitglied
03.04.2023, 15:31 Uhr Artikel anhören
Finnland wird das 31. Mitgliedsland des Bündnisses.
(Foto: AP)
Nach monatelanger Blockade durch die Türkei ist es nun so weit: Finnland wird am Dienstag das 31. Mitglied der NATO. Doch anders als ursprünglich geplant, wird Schweden nicht gleichzeitig Mitglied im Verteidigungsbündnis. Die Blockade gegen den Beitritt Stockholms hält Erdogan bis heute aufrecht.
Finnland soll an diesem Dienstag offiziell in die NATO aufgenommen werden. Man werde das Land am Rande eines Außenministertreffens als 31. Mitglied des Verteidigungsbündnisses willkommen heißen und am NATO-Hauptquartier zum ersten Mal die finnische Flagge hissen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Es werde ein guter Tag für die Sicherheit Finnlands, für die nordische Sicherheit und für die NATO insgesamt werden. "Das ist wirklich ein historischer Tag", sagte Stoltenberg in Brüssel.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatte sich Finnland im vergangenen Jahr gemeinsam mit Schweden entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die NATO zu beantragen. Die Türkei, die als eines von aktuell 30 Mitgliedern zustimmen muss, meldete allerdings zunächst Bedenken an und zögerte den Beitritt so monatelang hinaus. Erst Mitte März erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, seinen bisherigen Widerstand gegen den Beitritt Finnlands aufzugeben.
Die Blockade gegen den Beitritt Schwedens hält Erdogan bis heute aufrecht. Er wirft dem Land vor allem mangelnden Einsatz gegen "Terrororganisationen" vor. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Ähnliche Vorwürfe erhob Erdogan zunächst auch gegen Finnland.
Roth optimistisch über Schweden-Beitritt
Die türkische Blockade gegen den Beitritt Schwedens sorgt innerhalb des Bündnisses für Kritik. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth, hat die Türkei und Ungarn wegen ihrer Haltung zum Nato-Beitritt von Schweden kritisiert. "Das ist natürlich sicherheitspolitische Kurzsicht, aber es hat vor allem innenpolitische Gründe, warum Ungarn und die Türkei blockieren", sagte der SPD-Politiker.
Roth zeigte sich dennoch optimistisch, dass auch Schweden in das Bündnis aufgenommen werde. "Am Ende des Tages habe ich aber den Eindruck, wenn erst mal der Wahlkampf in der Türkei vorbei ist und auch wenn Orban sein Mütchen gekühlt hat, dass wir dann wieder zur Vernunft zurückkehren."
Quelle: ntv.de, cls/dpa