Politik

Strenges Aufnahmeprogramm Flugzeug mit Afghanen an Bord in Hannover gelandet

00:00
Diese Audioversion wurde künstlich generiert. Mehr Infos
Viele afghanische Familien harren in Islamabad aus, nachdem die schwarz-rote Regierung das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen im Mai stoppt.

Viele afghanische Familien harren in Islamabad aus, nachdem die schwarz-rote Regierung das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen im Mai stoppt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Fast 2000 Afghanen warten in Pakistan auf ihre Einreise nach Deutschland. Nun ist in Hannover ein Flugzeug gelandet – an Bord Afghanen, die in ihrer Heimat von den Taliban verfolgt werden. Trotz des gestoppten Aufnahmeprogramms erhalten sie ein Visum.

In Hannover ist ein Flugzeug aus Istanbul mit 14 afghanischen Staatsangehörigen gelandet. "Es handelt sich dieses Mal ausschließlich um Personen mit einer Aufnahmezusage aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan", teilte das Bundesinnenministerium mit. Für alle Betroffenen liegen den Angaben zufolge die erforderlichen Ausreisegenehmigungen der pakistanischen Behörden vor.

Nach Ministeriumsangaben handelt es sich ausschließlich um Menschen, bei denen rechtskräftige Gerichtsbeschlüsse Deutschland verpflichten, die Einreise zu ermöglichen und dafür die nötigen Visa auszustellen. Alle hätten das Aufnahmeverfahren und die Sicherheitsprüfung vollständig durchlaufen. Wie ein Fotograf berichtete, landete die Maschine aus Istanbul gegen 17.30 Uhr am Flughafen Hannover-Langenhagen.

Über diesen Weg, von Pakistan über Istanbul, waren bereits zweimal Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden. Das Bundesinnenministerium betont stets, dass alle Afghanen mit Aufnahmezusage, die nach Deutschland einreisen, vorher ein Verfahren durchlaufen müssen, zu dem auch Sicherheitsüberprüfungen gehören.

Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalisten für Menschenrechte eingesetzt haben.

Mehr als 1.900 Menschen mit Aufnahmezusage

Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation "Kabul Luftbrücke".

In Pakistan halten sich derzeit laut Bundesregierung rund 1.910 Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den Afghanistan-Aufnahmeverfahren auf. Darunter sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer "Menschenrechtsliste" stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa 1.030 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: "Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen."

Quelle: ntv.de, mwa/dpa

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen