Politik
Franziska Giffey ist in Frankfurt/Oder geboren und wird auf Betreiben der Ost-Verbände der SPD Ministerin.
Franziska Giffey ist in Frankfurt/Oder geboren und wird auf Betreiben der Ost-Verbände der SPD Ministerin.(Foto: imago/photothek)
Donnerstag, 08. März 2018

Ost-Frau für SPD im Kabinett: Franziska Giffey wird neue Familienministerin

Mit Franziska Giffey schickt die SPD übereinstimmenden Medienberichten zufolge eine ostdeutsche Frau in die neue Regierung. Die derzeitige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln soll das Familienressort übernehmen.

Die Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, soll nach Informationen von "Bild"-Zeitung und ZDF für die SPD im Kabinett der Großen Koalition Bundesfamilienministerin werden. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur dpa von der grundsätzlichen Entscheidung der fünf ostdeutschen SPD-Landesverbände berichtet, dass Giffey als Ministerin aus Ostdeutschland in die Regierung eintreten soll. Unklar war zunächst, ob als Arbeits- oder als Familienministerin.

Die 39-Jährige stammt aus Frankfurt/Oder. Die zuvor lange als Kandidatin gehandelte Berliner Bundestagsabgeordnete Eva Högl ist damit aus dem Rennen. Eine Sprecherin des SPD-Landesverbandes Berlin sagte zu dem Bericht und der möglichen Entscheidung für Giffey als Familienministerin: "Es ist noch nichts final entschieden."

Am Freitagmorgen wollen der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz und die designierte neue Vorsitzende Andrea Nahles die Liste offiziell präsentieren. Als sicher gilt, dass Scholz Finanzminister und Vizekanzler wird. Nach den bisherigen dpa-Informationen könnte Heiko Maas anstelle von Sigmar Gabriel Außenminister werden, der bereits bekannt gemacht hatte, nicht berücksichtigt worden zu sein.

Katarina Barley könnte das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen, Svenja Schulze aus Nordrhein-Westfalen das Umweltressort. Unklar war, wer dann das der SPD noch zustehende Justizministerium übernehmen würde - gehandelt wurden zuletzt zwei Niedersachsen: Matthias Miersch und Thomas Oppermann.

Quelle: n-tv.de