Politik

Folgen des USA-Isolationskurses Gabriel: China könnte US-Rolle übernehmen

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel.

(Foto: Michael Kappeler/dpa)

Außenminister Gabriel sieht die politische Außendarstellung der USA kritisch. Ein Rückzug des Landes aus vielen globalen Themen könnte eine Leerstelle erzeugen, in die andere drängen - China etwa.

Seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump ist der Ton zwischen Deutschland und den USA deutlich rauer geworden. Darunter leidet auch die internationale Partnerschaft. Außenminister Sigmar Gabriel kritisierte zuletzt offen Trumps politischen Isolationskurs und sieht neue Kooperationsmöglichkeiten im Fernen Osten.

Gabriel sagte "Spiegel Online", dass der Westen und die internationale Zusammenarbeit - neben der Idee von Demokratie und Menschenrechten - auf verlässlichen Absprachen basierten, auf der Stärke des Rechts und nicht auf dem Recht des Stärkeren. "Wenn die USA sich aus dieser Idee zurückziehen und sich nur noch selbst genug sein wollen, dann werden andere versuchen, an die Stelle der Vereinigten Staaten zu treten", sagte er. Auf Nachfrage bestätigte der Ressortchef, dass es sich dabei etwa um China handeln könne. Diese Entwicklung sei ein guter Grund für die USA, nicht den Weg der nationalen Stärke und des Isolationismus' zu gehen, "weil ihnen das auf mittlere Sicht schadet".

Dabei hofft Gabriel aber auf eine Besserung der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und setzt auf Kontinuität: "Die USA haben immer wieder zu ihrer inneren Balance zurückgefunden. Es gibt dort immer eine große Chance zum Besseren." Die Anzeichen seien schließlich gegeben. US-Verteidigungsminister James Mattis habe gerade erklärt, "America First" würde nicht "America Only" bedeuten.

Türkei: Gabriel will Ende der Megafon-Diplomatie

Doch nicht nur die Beziehungen zu den Amerikanern bereiten dem Außenminister derzeit Kopfzerbrechen. Auch die Türkei und deren Außenpolitik sieht Gabriel kritisch, den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik aber nicht als Tiefpunkt dieser Entwicklung: "Der Tiefpunkt war der Moment, als wir als Nazis beschimpft wurden. Ich hoffe, dass die Megafon-Diplomatie ein Ende hat. Das darf sich nicht wiederholen."

Gerade der Fall des Journalisten Deniz Yücel, der seit mehr als 100 Tagen in der Türkei in Untersuchungshaft sitzt, könne laut Gabriel wieder zur Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Ländern beitragen - sollte Präsident Erdogan zur Einsicht kommen. Dabei setzt der Außenminister auf ein schnelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs, mit dem Ankara bisher gut zusammengearbeitet hat. "Die Türkei und Europa brauchen einander, das weiß auch Präsident Erdogan", sagte Gabriel.

Quelle: ntv.de, mba