Politik

Was passiert mit Schulz? GroKo-Verhandlungen starten Freitag

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Über Martin Schulz wird gesprochen, auch parteiintern. Bevor die SPD in die Verhandlungen mit der Union tritt, beraten die Parteimitglieder über die Zukunft ihres Chefs.

(Foto: dpa)

Beim Sonderparteitag hat die SPD den Weg für Koalitionsgespräche mit der Union geebnet. Nun soll es einen Termin für die Verhandlungen geben. Doch vorher kommen die Sozialdemokraten noch einmal zusammen. Auch, um über Martin Schulz zu diskutieren.

Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD können am Freitag beginnen. Für Freitagmorgen um 9.00 Uhr ist zunächst ein Treffen der Parteichefs Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer im Konrad-Adenauer-Haus angesetzt, wie es in Verhandlungskreisen hieß. Danach soll dann eine 15er-Runde ebenfalls in der CDU-Parteizentrale tagen, sagte eine mit den Planungen befasste Person zu Dow Jones Newswires. Über die genaue Zusammensetzung der Runde könnten noch keine Angaben gemacht werden.

Die SPD-Führung klärt an diesem Donnerstag im Willy-Brandt-Haus letzte Details zur inhaltlichen und personellen Aufstellung für die Verhandlungen ab. Die interne Vorbesprechung der Union hatte bereits am Dienstag stattgefunden.

In der SPD-Führung bahnt sich zudem eine Diskussion darüber an, ob Parteichef Martin Schulz bei einer Regierungsbildung mit der Union einen Posten im Kabinett übernehmen soll. "Das ist eine Frage, die wir auch beraten werden", sagte der Bremer Regierungschef Carsten Sieling. "Mir ist wichtig, dass die Partei stark und möglichst autonom ist. Das gilt sicherlich auch für den Vorsitzenden oder wäre sehr gut jedenfalls für ihn", fügte er hinzu. Bei einem Eintritt in die Regierung unter Führung Merkels wäre Schulz in die Kabinettsdisziplin eingebunden. Deswegen hatte er als Kanzlerkandidat keinen Kabinettsposten übernommen. Nach der Bundestagswahl hatte Schulz erklärt, dass er nicht in ein Kabinett Merkels eintreten werde. Nach Abschluss der Sondierungsgespräche schloss er das auf Nachfragen aber nicht mehr ausdrücklich aus.

SPD-Spitze muss drei Bedingungen erfüllen

Ein Sonderparteitag der Sozialdemokraten hatte am Sonntag mit knapper Mehrheit den Weg für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU frei gemacht. Allerdings hatten nur 56 Prozent der Delegierten dafür gestimmt, und der Beschluss enthielt die Forderung nach Nachbesserungen. Das Verhandlungsteam erhielt den Auftrag, noch Änderungen des Sondierungsergebnisses in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus sowie bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen durchzusetzen.

Am Vormittag bekräftigte Bundesfamilienministerin und SPD-Frau Katarina Barley die Forderung nach Nachverhandlungen des Sondierungsergebnisses. "Der Parteitag hat uns drei Punkte mitgegeben, die wir auf jeden Fall noch einmal stark verhandeln müssen", sagte sie im ARD-Morgenmagazin. Barley unterstützte besonders die Forderung nach einem "Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin" und Verbesserungen beim Familiennachzug für die am meisten schutzbedürftigen Kinder. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider betonte, Verhandlungen gingen "nur mit Kompromissen".

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig sprach sich am Rande eines Vorbereitungstreffens ihrer Partei für zügige Verhandlungen aus, fügte aber hinzu: "Wir müssen uns auch die notwendige Zeit nehmen, damit am Ende etwas Gutes dabei heraus kommt." Die Arbeitsgruppen zu den einzelnen Fachbereichen könnten bereits ab Freitagnachmittag tagen, hieß es.

Die Union will die Gespräche über eine Neuauflage der großen Koalition schnell abschließen, als mögliches Enddatum wird das Karnevalswochenende am 10. und 11. Februar genannt. Allerdings müssen nach einem Abschluss der Gespräche noch die mehr als 440.000 SPD-Mitglieder über das Verhandlungsergebnis abstimmen. Das kann bis zu drei Wochen dauern.

Quelle: n-tv.de, kpi/AFP/DJ/dpa

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