Ampel "naheliegendste Option" Grüne einigen sich bei Vizekanzler-Frage
27.09.2021, 16:33 Uhr
Im Fall einer Regierungsbeteiligung würden die Grünen eine Vizekanzlerin oder einen Vizekanzler stellen. Wer von beiden dieses Amt übernehmen soll, haben Baerbock und Habeck geklärt. Die Parteivorsitzenden wollen nun vorrangig mit SPD und FDP in Gespräche gehen.
Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck haben sich darauf verständigt, wer bei einer Regierungsbeteiligung den Vizekanzlerposten übernimmt. Auf die Frage, wer bei den Grünen nun die bevorstehenden Verhandlungen über eine Regierungsbeteiligung führe und wer dann anschließend Vizekanzler werde, sagte Habeck: "Wir führen die Verhandlungen gemeinsam als gewählte Bundesvorsitzende. Punkt. Und alle weiteren Fragen sind ebenfalls geklärt." Wer von den beiden es werden soll, verriet er nicht. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" mit Verweis auf mehrere Quellen berichtet, soll Habeck selbst den Posten des Vizekanzlers übernehmen.
"Es gehört ja zu der Verantwortung, die wir hier jetzt mehrfach betont haben, dass man gut vorbereitet und geklärt reingeht", betonte Habeck. "Es gehört aber auch zu der Verantwortung, diese Klärung dann nicht zu Markte zu tragen. Aber gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind."
Habeck und Baerbock sind bei der Bundestagswahl zwar als Spitzenduo angetreten, Baerbock hatte als Kanzlerkandidatin aber eine herausgehobene Rolle. Die Grünen erzielten zwar ihr bestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl, blieben aber trotzdem hinter ihren Erwartungen zurück. In den Umfragen hatten sie in den Monaten vor der Wahl deutlich besser gelegen. Baerbock landete als Kanzlerkandidatin schließlich abgeschlagen auf dem dritten Platz hinter ihren Konkurrenten Olaf Scholz und Armin Laschet.
Die Grünen wollen nun Gespräche über eine Regierungsbeteiligung führen. Dafür kommen Bündnisse mit SPD und FDP oder mit Union und FDP infrage. In beiden Fällen würden Grüne und FDP jeweils einen Vizekanzler oder eine Vizekanzlerin stellen. Die Grünen sehen angesichts des Wahlausgangs einen Vorrang für Gespräche mit SPD und FDP über die Bildung einer neuen Regierung. Die SPD liege nach dem Wahlergebnis vorn, "daraus ergibt sich ein Prä der Gespräche mit der SPD und der FDP", sagte Habeck. Die Ampel sei "die naheliegendste Option". Dies schließe jedoch nicht aus, auch mit der Union zu sprechen.
Es gehe darum, die Regierung zu bilden, die am entschlossensten sei, die anstehenden Probleme zu lösen, betonte Habeck. "Es gibt aber eine gewisse Logik, die Gespräche mit der SPD und FDP zu führen". Dabei dürfe es jedoch nicht um eine "Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners gehen". Auch Baerbock hob hervor, zentral sei, jetzt "die Erneuerung dieses Landes anzugehen". Dabei müsse der Klimaschutz Querschnittsaufgabe über alle Ressorts hinweg sein.
Quelle: ntv.de, chf/dpa/AFP