Politik

"Enttäuscht über Sachsen-Anhalt" Grüne räumen Fehler ein

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Grünen-Chef Habeck beim Wahlkampfendspurt seiner Partei in Halle.

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)

Die Wahl in Sachsen-Anhalt stuft die Grünen auf das Maß einer Kleinstpartei zurück. Parteichef Habeck räumt ein, dass es auch Fehler auf Bundesebene waren, die zu der Enttäuschung führten. Auch das Monothema Klimaschutz genügt wohl nicht, um im Herbst Nummer Eins zu werden, meint er.

Grünen-Bundeschef Robert Habeck hat sich enttäuscht über das Abschneiden seiner Partei bei der Wahl in Sachsen-Anhalt gezeigt. Die Grünen hätten "natürlich Hoffnungen und Erwartungen" gehabt, dass die Zuwächse "etwas stärker" ausfallen würden, sagte er in Berlin. Er wolle dabei nicht verschweigen, dass die vergangenen rund drei Wochen "sicherlich kein Rückenwind" für die Wahlkämpfenden in Sachsen-Anhalt gewesen seien, fügte Habeck hinzu.

Zuletzt hatte es für die Grünen unter anderem Negativschlagzeilen wegen Unstimmigkeiten im Lebenslauf von Ko-Parteichefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gegeben. Zudem kam die Partei in der Debatte um höhere Benzinpreise im Zuge der Klimaschutzbemühungen schlecht weg. Manche Diskussionen auf Bundesebene hätten den Grünen in Sachsen-Anhalt "sicher nicht geholfen", sagte dazu Habeck. Er sprach von "Unzulänglichkeiten" und "kleinen Fehlern" seiner Partei.

Nun müsse aber nach vorne geblickt werden, betonte Habeck. Eine Lehre aus Sachsen-Anhalt sei, dass seine Partei sich "intensiv" mit Themen jenseits des Klimaschutzes befassen müsse, insbesondere Daseinsvorsorge und Infrastruktur. Wichtig sei als Thema auch ein "funktionierender Staat", in dem etwa Anträge schnell bearbeitet würden. Außerdem gehe es um die soziale Frage: Mit Blick auf Ökologisierung, Digitalisierung und Globalisierung müsse der Gesellschaft "sozialpolitisches Vertrauen" gegeben werden.

Umfragehochs klar verfehlt

Zwar sei der Klimaschutz "das Megathema für die nächste Dekade", sagte Habeck. Der Abbau des CO2-Ausstoßes hin zu einem Punkt, an dem nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen würden als auch wieder gebunden werden können, werde "eine enorme politische Kraftanstrengung" werden. "Sie braucht eine breite Mehrheit. Diese Mehrheit gab es in Sachsen-Anhalt nicht." Schließlich müssten Menschen sozial abgesichert werden, die von einer ökologischeren Politik nicht profitierten, sondern etwa den Job verlören. All diese Themen würden beim Parteitag am kommenden Wochenende aufgegriffen, kündigte Habeck an. Mit der Veranstaltung wollten die Grünen unterstreichen, "warum wir in Deutschland um die Eins kämpfen", sagte er mit Blick auf die Bundestagswahl.

Bei der Landtagswahl hatten die Grünen nur leicht zugelegt. Mit 5,9 Prozent sind sie die kleinste von sechs Fraktionen im neugewählten Landtag in Magdeburg. In Umfragen rangierten sie zeitweise bei neun Prozent.

Quelle: ntv.de, mau/AFP/dpa

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