Nato nicht als "Einbahnstraße"Hegseth will US-Truppenpräsenz in Europa umfassend prüfen
Beim Treffen der Nato-Minister spart Verteidigungsminister Hegseth nicht an Kritik. Bestimmte Verbündete würden nicht genug für die Stärkung des Bündnisses tun, sagt er. Er will mehr Eigenverantwortung der Europäer- und macht davon auch den möglichen Abzug von US-Truppen abhängig.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine umfassende Untersuchung der US-Truppenpräsenz in Europa angekündigt. Dazu werde es eine sechsmonatige Überprüfungsphase geben, sagte er beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. "Es ist eine Überprüfung, bei der einige Länder durchfallen und andere mit Bravour bestehen werden". Hegseth kritisierte, es gebe Rückschläge bei der Stärkung der Nato, auch wenn einige Staaten ihr Engagement und Militärausgaben deutlich gesteigert hätten. "Und deshalb verstärken wir unsere Bemühungen, die Nato zu dem zu machen, was sie immer sein sollte: ein ausgewogenes Bündnis, in dem Europa die Führung für seine eigene Verteidigung übernimmt: Nato 3.0", sagte er.
Viel zu lange sei die Nato "ein Papiertiger und eine Einbahnstraße" gewesen. "Damit ist jetzt Schluss", sagte Hegseth. Nötig sei es, die Nato wieder in ein echtes Militärbündnis zu verwandeln, das sich auf militärische Stärke und glaubwürdige Abschreckung konzentriere. Die Stärke des Bündnisses stamme nicht von Komitees und kleinen Flaggen auf den Tischen, sondern von "Kriegern".
Es gebe Schritte in die richtige Richtung, aber auch echte Rückschläge, "die wir nicht ignorieren können", sagte der US-Minister. Und: "Trotz all unserer Klarheit scheinen zu viele Hauptstädte unserer Verbündeten noch immer etwas misszuverstehen." Er kritisierte: "Einige der größten Volkswirtschaften der Nato, einige unserer reichsten Länder, Verbündete, die am liebsten über die regelbasierte internationale Ordnung und das Zusammenstehen von Mittelmächten sprechen, scheinen immer noch zu glauben, dass die Ära des Trittbrettfahrens weitergeht."
Kritik am Iran-Krieg
Wegen ihrer Kritik am Iran-Krieg hatten sich mehrere europäische Regierungen den Zorn von US-Präsident Donald Trump zugezogen, darunter die deutsche. Trump kündigte an, 5000 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Zudem kritisierte er Frankreich dafür, den USA die Überflugrechte zu verweigern. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte dem US-Militär unter anderem untersagt, Stützpunkte in Spanien für Angriffe auf den Iran zu nutzen.
Hegseth drohte in Brüssel zudem damit, die US-Beiträge zur Finanzierung der Nato zu kürzen, sollten nicht alle Verbündeten die beim Nato-Gipfel in Den Haag verabredeten Ziele bei den Verteidigungsausgaben erreichen. Das Budget der Nato beträgt für dieses Jahr 5,3 Milliarden Euro, die zu verschiedenen Teilen von den Mitgliedstaaten bezahlt werden. Die USA zahlen ebenso wie Deutschland rund 15 Prozent dieser Summe.