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Bis zu 600 Milliarden Euro IG Metall fordert XXL-Sondervermögen für Industrie

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IG-Metall-Chefin Benner befürchtet, dass die deutsche Industrie ins Rutschen geraten könnte.

IG-Metall-Chefin Benner befürchtet, dass die deutsche Industrie ins Rutschen geraten könnte.

(Foto: picture alliance / SvenSimon)

Die IG Metall spricht sich für ein neues Sondervermögen aus; 500 bis 600 Milliarden sollten bis zum Jahr 2030 eingerichtet werden, um die Industrie ökologisch umzubauen. Diese "befindet sich in der kritischsten Phase seit Gründung der Bundesrepublik", warnt Gewerkschaftschefin Benner.

Die neue IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat staatliche Investitionen in dreistelliger Milliardenhöhe für den ökologischen Umbau der Industrie gefordert. Dafür könnte ein Sondervermögen eingerichtet werden in einer Größenordnung von 500 bis 600 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030, sagte Benner den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Diese Summe werde nötig sein, damit der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur gelinge. "Die Industrie befindet sich in der kritischsten Phase seit Gründung der Bundesrepublik", sagte die Gewerkschafterin. Zwar habe Deutschland noch eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten unter den Industriestaaten. "Aber wir müssen dringend große Pflöcke einschlagen und die richtigen Entscheidungen treffen, wenn wir verhindern wollen, dass etwas ins Rutschen gerät."

Das Sondervermögen Industrie müsse "wasserdicht" im Grundgesetz verankert werden, forderte Benner. "Diese Investitionen sind im nationalen Interesse. Alle demokratischen Parteien sind aufgerufen, sich dahinter zu versammeln."

Sondervermögen werden auch Nebenhaushalte oder Schattenhaushalte genannt, das Statistische Bundesamt betrachtet sie als "Extrahaushalte". Nach einer Definition der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages sind sie "abgesonderte Teile des Bundesvermögens, die ausschließlich zur Erfüllung einzelner begrenzter Aufgaben des Bundes bestimmt sind und deshalb von dem sonstigen Bundesvermögen getrennt verwaltet werden".

Bereits im Dezember forderte die Deutsche Krankenhausgesellschaft vom Bund ein Sondervermögen für Krankenhäuser in Höhe von 50 Milliarden Euro. Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, forderte damals auch ein Sondervermögen Klimaschutz in Höhe von 100 Milliarden Euro.

Quelle: ntv.de, ghö/dpa

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