"Sie haben keinen Plan"Im Iran-Krieg tickt für Trump die Uhr
Eine Analyse von Roland Peters, New York
Da ein eindeutiges Kriegsziel fehlt, türmen sich über Donald Trumps Krieg gegen den Iran die Zweifel. Wie soll das US-Militär ohne Bodentruppen das angereicherte Uran dort sichern? Kann es eine Theokratie wegbomben? Für den US-Präsidenten tickt die Uhr.
Ein kurzes oder gar einfaches Unterfangen ist der Krieg der USA und Israels gegen den Iran nicht, so viel ist klar. Einer der Gründe dafür: Die Ziele des Weißen Hauses sind weiterhin nicht eindeutig. Deshalb ist auch unbekannt, wie umfassend sie sind, wie sie genau erreicht werden könnten und ob die verfügbaren militärischen Mittel dafür ausreichen. US-Präsident Donald Trump begibt sich damit auf nur spärlich betretenes Gebiet und wettet mit Bomben gegen die Erfahrungen der bisherigen Geschichte.
Seit Kriegsbeginn am 28. Februar hat das US-Militär mehr als 5000 Ziele angegriffen, gab das verantwortliche Central Command am Montag an. Eine über die Luftschläge hinausgehende Planung gab es laut involvierten Regierungsmitarbeitern kurz nach Kriegsbeginn nicht. "Sie haben keine Ahnung", wurde einer davon in "The Intercept" zitiert: "Sie haben keine tatsächliche, echte Begründung, kein Endziel und keinen Plan für die Zeit danach." Es gebe keine langfristigen Überlegungen, so ein weiterer. Dies sei kein koordinierter Regime Change, sondern "bombardiert sie, bis sie eine kleinere Bedrohung sind".
Stimmen diese Angaben, macht Trump das, was er immer kritisiert: Er führt einen Krieg ohne eindeutig definierte Ziele. Es dürfte zudem der größte bewaffnete Konflikt seit dem Ende des Vietnamkriegs 1973 sein, in den sich ein Präsident ohne die Zustimmung des Kongresses gestürzt hat, schreibt die "New York Times". Es sind mehr militärische Kräfte beteiligt als am Zwölftagekrieg gegen den Iran im vergangenen Juni, er richtet sich gegen die iranische Führung und Militär statt hauptsächlich gegen die Atomanlagen und wird allen Ankündigungen zufolge auch länger dauern. Ein Bodentruppeneinsatz ist möglich.
Von den Zielen abhängig
Weshalb? Was sind die Absichten Washingtons? Verteidigungsminister Pete Hegseth sagte am Sonntag, die USA wollten die "nuklearen Ambitionen" des Iran auslöschen. Dafür müsste aber das bereits angereicherte Uran, was für die mutmaßliche Entwicklung einer Atombombe nötig ist, aus dem Iran herausgeholt werden. Und zwar physisch. Wer soll das bewerkstelligen? Eine Frage dazu beantwortete Hegseth nicht. Laut US-Medienberichten erwägt das Weiße Haus, dafür Spezialkräfte im Iran einzusetzen. Zunächst müssten die USA jedoch wissen, wo genau sich das Uran befindet, wie sie dorthin kämen und es außer Landes bringen könnten.
Laut USA und Israel besitzt der Iran 450 Kilo zu 60 Prozent angereichten Urans, was bei weiterer Anreicherung auf 90 Prozent für etwa elf Atombomben reichen würde. Den Angaben zufolge befindet sich der größte Teil des Schwermetalls in den unterirdischen Tunneln der Atomanlagen in Isfahan und der Rest in Fordow und Natanz. Demnach ist das Uran in Isfahan seit den Luftschlägen vom vergangenen Jahr unter Trümmern begraben; auch die Iraner hätten es nicht erreichen können. Sind die Angaben korrekt, bräuchte es Zeit, gesicherte Umgebung und schweres Gerät statt eines chirurgischen Nacht-und-Nebel-Einsatzes. "Nur aus sehr gutem Grund" und falls die Iraner sich nicht mehr wehren, seien Bodentruppen möglich, sagte Trump am Wochenende.
Dies ginge womöglich nur, wenn es auch zum Regime Change kommt. Trump möchte den Sturz der souveränen theokratischen Regierung und hätte gerne eine nachfolgende unter seinem Einfluss. Demokratisch oder nicht, ist dem Weißen Haus dabei egal; Hauptsache, die mutmaßliche Bedrohung ist ausgeschaltet und eine neue Führung ist bereit für "Deals", wie auch immer die aussehen mögen. Dafür bräuchte es keinen Einsatz von Bodentruppen und es würde auch kein "forever war", kein endloser Krieg, hofft das Weiße Haus. Ob das realistisch ist? Daran bestehen erhebliche Zweifel.
Krieg ohne Kongress?
Zudem hat der Präsident nicht viel Zeit. Nach Ende des Vietnamkriegs hatte der Kongress den sogenannten "War Powers Act" verabschiedet; er verpflichtet das Weiße Haus, das Parlament innerhalb von 48 Stunden über einen bewaffneten Konflikt im Ausland zu benachrichtigen und, viel wichtiger, ermächtigt es, dem Präsidenten das Kriegsrecht zu entziehen. Erklärt der Kongress dem Gesetz zufolge nicht innerhalb von 60 Tagen den Krieg, haben die US-Streitkräfte 30 Tage Zeit, sich zurückzuziehen. Trump sagte am Montag, der Krieg sei "sehr bald" vorbei, aber nicht diese Woche.
Momentan zeichnet sich keine Kongressmehrheit für den Iran-Krieg ab. Die Uhr für Trump tickt also ohnehin, wenn der Maßstab die legale Theorie mit Blick auf die vergangenen Jahrzehnte ist. Für die drei größten Kriege seit der Verabschiedung des Gesetzes 1973 holten sich US-Staatschefs die Genehmigungen des Kongresses ein: für den Golfkrieg 1991, den Einsatz gegen terroristische Gruppen in Afghanistan ab 2002 sowie den Irak-Krieg 2003. Die Einsätze im "War on Terror" nach den Anschlägen von 9/11 waren weitreichend; auch in Syrien und Somalia ging das US-Militär gegen Gruppen mit Verbindungen zur Terrororganisation Al-Kaida vor. Es ging um Netzwerke, nicht um einen einzelnen Staat.
Führt Trump den Krieg gegen den Iran weiter, könnte er sich in den kommenden Wochen dahin bewegen, wo die USA bereits nach dem Zweiten Weltkrieg waren: Das Weiße Haus führte den Korea-Krieg ab 1950 ohne Kongressbeschluss, obwohl ihn die Verfassung vorschreibt. Für den langen Konflikt in Vietnam gab das Parlament auch keine Kriegserklärung ab, sondern autorisierte den Einsatz des Militärs, um "zukünftige Aggression abzuwehren". So hat Trump reichlich ungefähr auch den Krieg im Nahen Osten begründet - er soll demnach verhindern, dass die Islamische Republik irgendwann mit Raketen samt Atomsprengköpfen die USA erreichen können.
Gibt es genug Munition?
Das Pentagon hatte dem US-Präsidenten wie üblich verschiedene Handlungsszenarien vorgelegt. Von General Dan Caine, dem Vorsitzenden der Stabschefs, wurden das Verteidigungsministerium sowie der Nationale Sicherheitsrat im Weißen Haus auf die Risiken hingewiesen: eines davon, bei einem andauernden Krieg aus der Luft gegen den Iran, war begrenzte Munition für die Luftabwehrsysteme Patriot und Thaad.
Wie viele der passenden Raketen vorhanden sind, ist geheim. Die USA und viele Staaten am Golf setzen sie ein, um iranische Raketen abzufangen, die als Vergeltung abgefeuert werden. Vor Kriegsbeginn hatten einzelne Regierungsmitarbeiter gegenüber dem "Wall Street Journal" angegeben, die USA verfügten über genügend Abfangraketen gegen konstante iranische Vergeltungsangriffe für etwa zwei Wochen. Trump schrieb am Freitag, die USA verfügten über einen "nahezu unbegrenzten Munitionsvorrat", und begründete dies auch mit erhöhter Produktion.
Das sehen nicht alle so. "Uns wurde immer wieder gesagt, dass ein Grund dafür, dass wir keine Abfangraketen für das Patriot-System oder andere Munition für die Ukraine liefern können, darin liegt, dass diese knapp sind", erklärte etwa Richard Blumenthal, ein Senator der Demokraten. Dessen Parteikollege Mark Warner gab an, die Vorräte schwänden, da das US-Militär gegen die Huthi im Jemen gekämpft und sich an weiteren Konflikten wie dem Zwölftagekrieg gegen den Iran beteiligt habe. "Unsere Munitionsvorräte sind gering", so Warner, der im Geheimdienstausschuss des Senats sitzt und interne Informationen erhält.
Der Iran-Krieg ist demnach ein Wettlauf mit der Zeit: Die US-Streitkräfte müssen die Raketensysteme im Iran treffen, denn je häufiger der versucht, mit diesen in der Region zurückzuschlagen, desto mehr Munition verbrauchen die USA. General Caine hatte gewarnt, dies könne sich etwa bei potenziellen Konflikten mit China oder Nordkorea negativ auf die Kampfbereitschaft auswirken. Die USA haben Thaad-Systeme auch in Südkorea und Guam stationiert. "Hoffentlich hatten wir das im Blick, bevor wir in diesen Konflikt geraten sind", sagte der republikanische Senator Tommy Tuberville. "Es dauert Jahre, solche Dinge aufzubauen. Nicht Tage, nicht Wochen, sondern Jahre."
Regime Change aus der Luft?
Könnte Trump so einen Regierungswechsel nach seinen Vorstellungen aus der Luft erzwingen? Bislang habe das noch nie geklappt, schreibt das "Wall Street Journal". Im Falle Japans im Zweiten Weltkrieg erst, nachdem die US-Streitkräfte zwei Atombomben eingesetzt hatten. Sonst habe es immer auf irgendeine Weise Bodentruppen des US-Militärs oder einheimische Einheiten gebraucht. Etwa im Golfkrieg 1991: Auf Luftschläge über rund fünf Wochen folgte ein viertägiger Bodenkrieg. Beim Nato-Luftkrieg auf dem Balkan 1999 gab es kosovarische Milizen.
Trump wettet also in gewisser Hinsicht gegen die Geschichte, wenn er von den zivilen Iranern fordert, sie sollten ihre theokratische Führung selbst stürzen. Die Angriffe der USA könnten der iranischen Opposition zugutekommen, da sie "das Hauptquartier und die Personen ins Visier nehmen, die gegen die Demonstranten vorgehen", sagte US-Admiral Brad Cooper, Chef des verantwortlichen Central Command.
Ansonsten bleibt es nebulös. Würden die USA im äußersten Fall mit Truppen die iranische Führung absetzen und eine neue installieren? Würde das Pentagon Oppositionelle bewaffnen oder einen potenziellen Aufstand mit Luftschlägen unterstützen? Womöglich gehen die Pläne gar nicht so weit. Sondern werden im Weißen Haus weiterhin diskutiert.