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Queen verliest Regierungspläne Johnson verspricht Briten "nationale Erholung"

Fliederfarbenes Kleid mit passendem Hut statt Mantel und Krone: Dieses Jahr verzichtet Königin Elizabeth II. auf die traditionell prunkvolle Kleidung.

Fliederfarbenes Kleid mit passendem Hut statt Mantel und Krone: Dieses Jahr verzichtet Königin Elizabeth II. auf die traditionell prunkvolle Kleidung.

(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)

Die britische Regierung will nach der Corona-Krise ambitionierte Reformen auf den Weg bringen. Diese stellt die Queen nun bei ihrer traditionellen Thronrede vor: Geplant sind Investitionen in Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur. Wegen der Pandemie fällt die Zeremonie weniger prunkvoll als üblich aus.

Mit weniger Pracht und Pomp als üblich, aber gewohnt würdevoll hat Königin Elizabeth II. die nächste Sitzungsperiode des britischen Parlaments eröffnet. Die "Queen's Speech", bei der das Staatsoberhaupt die Regierungserklärung des Premierministers verliest, findet gewöhnlich einmal im Jahr statt.

Dieses Jahr ging sie wegen der Coronavirus-Pandemie in deutlich kleinerem Rahmen über die Bühne. Statt 600 Teilnehmern waren nur etwa 100 zugelassen. Anders als üblich kam die 95 Jahre alte Monarchin nicht per Kutsche, sondern mit dem Auto. Statt königlichem Mantel und Krone trug die Queen ein fliederfarbenes Kleid mit passendem Hut. Begleitet wurde sie von Thronfolger Prinz Charles und dessen Frau Camilla. Für die Queen war es der erste große öffentliche Auftritt seit dem Tod ihres Mannes Prinz Philip. Der Prinzgemahl starb am 9. April im Alter von 99 Jahren.

Im Zentrum der Regierungserklärung standen die Pläne von Premierminister Boris Johnson für eine Belebung der Wirtschaft nach der Corona-Pandemie. Er will Reformen im Vereinigten Königreich vorantreiben. "Die Krise hat in keiner Weise den Ehrgeiz oder den Appetit der Regierung auf Veränderung gemindert", erklärte Johnson vor der Verlesung seines Regierungsprogramms durch die Queen. "Wir haben eine historische Chance erhalten, die Dinge zum Besseren zu verändern."

Dabei will Johnson sich auf Wahlversprechen konzentrieren, die seit seiner Wiederwahl vor rund 18 Monaten wegen der Corona-Krise in den Hintergrund rückten, wie etwa ein Bürokratieabbau nach dem von ihm vorangetriebenen und vollzogenen Brexit. Zudem versprach Johnson das Land "auf ein höheres Niveau zu heben", neue Arbeitsplätze zu schaffen und Ungleichheit zu bekämpfen.

Reform des Bildungswesens auf Agenda

Die Pandemie hatte die Regierung unvorbereitet und das Land anfangs besonders schwer getroffen. Johnson wurde wegen seines Krisenmanagements scharf kritisiert. Doch da Großbritanniens schnelles Impfprogramm inzwischen vielen anderen Ländern weit voraus ist und die Virus-Ausbreitung dank harter Lockdowns gebremst wurde, setzt Johnson auf einen Neustart in seiner Amtszeit, auch um jüngste Vorwürfe der Vetternwirtschaft in den Hintergrund zu drängen.

"Die Priorität meiner Regierung ist es, eine nationale Erholung von der Pandemie zu erreichen, die das Vereinigte Königreich stärker, gesünder und wohlhabender macht als zuvor", verlas Königin Elizabeth aus der von der Regierung verfassten Rede im Parlament. "Um dies zu erreichen, wird meine Regierung in allen Teilen des Vereinigten Königreichs die Möglichkeiten verbessern, Arbeitsplätze, Unternehmen und Wirtschaftswachstum zu fördern und die Auswirkungen der Pandemie auf die öffentlichen Dienste zu bewältigen", sagte die 95-Jährige.

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Auch eine Reform des Bildungswesens soll in den Fokus rücken. Dazu soll die Erwachsenenbildung gehören, damit die erwerbstätige Bevölkerung sich besser auf neue Technologien unter anderem im Klimaschutz einstellen kann. "Diese neuen Gesetze sind der Raketentreibstoff, den wir brauchen, um unser Land auf ein höheres Niveau zu bringen und gleiche Chancen für alle zu ermöglichen", sagte Johnson. Die richtigen Fähigkeiten und Schulungen seien nötig, um bessere und besser bezahlte Arbeitsplätze zu ermöglichen.

In Bezug auf den Klimawandel wiederholte Johnson sein Versprechen, dass Großbritannien bis 2050 de facto CO2-neutral sein soll. Die meisten Pläne in der Regierungserklärung sind aber bereits seit längerem angekündigt. Die Oppositionspartei Labour rief die Regierung daher auf, ihren Worten endlich Taten folgen zu lassen.

Quelle: ntv.de, hny/dpa/rts

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