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Institutionen arbeiten gut mit Athen Juncker: Rasche Einigung mit Athen möglich

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker strahlt Zuversicht aus.

(Foto: REUTERS)

Der Weg zu neuen Gesprächen mit Athen war weit und steinig. Doch seit Griechenland wieder mit den Gläubigern spricht, geht es offenbar voran - und zudem harmonisch zu. Probleme? Nicht in Sicht für die EU-Kommission. Derweil beschafft sich Athen kurzfristig Geld.

Zuversicht bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: In den Verhandlungen mit Athen über ein drittes Hilfsprogramm glaubt er an eine Einigung bis zum 20. August. "Alle Berichte, die ich erhalte, deuten auf eine Einigung diesen Monat hin, vorzugsweise vor dem 20.", wenn Griechenland 3,4 Milliarden Euro an die Europäische Zentralbank (EZB) zahlen muss, sagte er AFP. Die Verhandlungen in Athen verliefen "befriedigend". Parallel dazu hat sich Athen kurzfristig frisches Geld am Kapitalmarkt besorgt.

In der griechischen Hauptstadt verhandeln seit vergangener Woche wieder Vertreter der internationalen Geldgeber über die Bedingungen für weitere Hilfen. Nach ersten Anlaufschwierigkeiten verliefen die Gespräche inzwischen für beide Seiten "befriedigend", sagte Juncker. Der griechische Finanzminister Euklid Tsakalotos hatte zuvor gesagt, die Gespräche liefen "mindestens so gut, wie wir erwartet haben". Er äußerte sich zuversichtlich zu einer Einigung mit den Geldgebern.

Brückenfinanzierung möglich

Sollte keine Einigung bis zum 20. August gelingen, "werden wir eine neue Brückenfinanzierungsrunde arrangieren müssen", sagte Juncker. Bereits im Juli hatte er sieben Milliarden Euro zusammengekratzt, damit Griechenland fällige Kredite bei der EZB und ausstehende Kredite beim Internationalen Währungsfonds (IWF) begleichen konnte. Bei dem neuen Hilfsprogramm geht es um 86 Milliarden Euro von EZB, IWF, EU-Kommission und dem Europäischen Stabilitätsfonds (ESM).

Juncker nannte Berichte über Differenzen zwischen den EU-Staaten und dem IWF über dessen Forderung nach einem Schuldenschnitt für Griechenland übertrieben. Besonders Deutschland und nordeuropäische Eurostaaten lehnen weitere Schuldenerleichterungen für das hochverschuldete Land ab. "Der IWF ist da in Athen und das Einvernehmen zwischen den Institutionen ist sehr gut", sagte der Spitzen-Politiker.

Lehre ist, nicht aufzugeben

Auf Drängen der Bundesregierung war bei einem Eurozonengipfel am 12. und 13. Juli die Option eines vorübergehenden Ausschlusses Griechenlands aus der Währungsunion diskutiert worden, doch fand der Vorschlag keine Mehrheit. Juncker sagte, er habe "immer einen Grexit ausgeschlossen", auch wenn die EU-Kommission sicherheitshalber Notfallpläne erstellt habe, sollte es doch dazu kommen. Dies bedeute aber nicht, dass er einen Grexit wollte.

"Hätten wir das schwächste Land rausgeschmissen, hätten die Finanzmärkte das nächstschwächste aufgespürt", sagte Juncker zu einem Grexit. "Ich habe niemals jemanden getroffen, der mir im Detail richtig erklären konnte, was die realen Konsequenzen eines Grexit sein würden."

"Ich kann die Eurozonen-Mitglieder nur drängen, ständig darüber nachzudenken, wie die ökonomische Regierungsführung verbessert werden kann", sagte Juncker. "Die Lehre, die aus Griechenland gezogen werden sollte, ist, nicht aufzugeben, sondern zur Sache zu kommen!" Er betonte zugleich die Notwendigkeit, die Spaltung zu reduzieren zwischen Euroländern und den anderen EU-Staaten, an erster Stelle Großbritannien, das sein Verhältnis zu Brüssel neu aushandeln will.

Unterdessen hat Griechenland zur Ablösung der am Freitag auslaufende Staatsanleihen im Wert von einer Milliarde Euro frisches Geld besorgt. Wie die Schuldenagentur PDMA berichtete, konnten 813 Millionen Euro für 26 Wochen in Form ebenfalls kurzlaufender Staatspapiere aufgenommen werden. In der Finanzpresse wird damit gerechnet, dass das restliche Geld morgen in die Staatskasse fließt: Dann dürfte Athen wie üblich im Rahmen eines gesonderten Verfahrens zusätzliche Wertpapiere in Höhe von 187 Millionen Euro versteigern. Die Rendite der Transaktion am Mittwoch lag - wie bei einer vergleichbaren Auktion im Vormonat - bei 2,97 Prozent.

Quelle: n-tv.de, jwu/AFP/dpa

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