Politik

SPD-Kandidat Martin Schulz Kein Gott, aber vielleicht ja Kanzler

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Wahlkampf in der Fischräucherei: Martin Schulz in Eckernförde in Schleswig-Holstein, wo am 7. Mai gewählt wird.

(Foto: dpa)

Der Start lief grandios, aber viele halten den Höhenflug von Martin Schulz inzwischen für beendet. Dabei sind die SPD und ihr Kanzlerkandidat immer noch ganz gut im Rennen.

Am Dienstag in dieser Woche steht Martin Schulz in einer Fischräucherei in Eckernförde und beißt in eine Kieler Sprotte. Der SPD-Kanzlerkandidat macht in Schleswig-Holstein Wahlkampf. Er ist also immer noch da - auch wenn einige im Moment das Gegenteil behaupten. Was macht eigentlich Martin Schulz? Das ist eine Frage, die vor allem Unionspolitiker zurzeit häufig stellen. Dahinter steckt Kalkül, denn sie soll den Eindruck vermitteln, der SPD-Kanzlerkandidat sei von der Bildfläche verschwunden und untergetaucht, habe sein Pulver verschossen. Schulz' Start war seit seiner Kandidatur im Januar von vielen übertriebenen Superlativen und Sprachbildern begleitet. Von aufgeblasenen Ballons war die Rede, die Junge Union veralberte ihn als "Gottkanzler". Der Sozialdemokrat war kaum angetreten und die Hysterie um ihn kaum ausgebrochen, da prophezeiten die Ersten schon seinen Untergang. Ist der Schulz-Effekt jetzt beendet?

Politik lebt stark von Gefühlen und Emotionen. Von Effekten, die kaum zu messen und oft auch schwer zu erklären sind. Am ehesten sind es die Meinungsumfragen, die die Entwicklung von Stimmungen wiedergeben können. Schulz wurde am 24. Januar zum Kanzlerkandidaten erklärt. In der Kanzlerpräferenz des Meinungsforschungsinstituts Forsa zog er Anfang Februar mit Angela Merkel gleich, eine Woche später lag diese schon wieder einen Punkt vorne. Anschließend baute die Kanzlerin ihren Vorsprung aus. Mitte März waren es 3 Punkte, zwei Wochen später schon 7, jetzt sogar 14. Merkel führt klar. Auch die Tatsache, dass der neue Außenminister und frühere Parteichef Sigmar Gabriel im ZDF-Politbarometer an Schulz vorbeigezogen war, dürfte in der SPD-Zentrale mit Zähneknirschen registriert worden sein.

Dabei verlief der Start des Kanzlerkandidaten furios und wesentlich besser als vier Jahre zuvor bei Peer Steinbrück. Der Schub, den Schulz verursacht hat, hielt sich wesentlich länger, als skeptische Zeitgenossen erwartet hatten. Wochenlang war es CDU und CSU nicht wirklich gelungen, eine effektive Strategie gegen Schulz zu finden. Die Union wirkte hilflos angesichts des Hochgefühls der plötzlich geschlossenen SPD und ihres Kanzlerkandidaten. Es gibt verschiedene Erklärungen dafür, dass die Werte von Schulz gesunken sind. Die einfachste: Jeder Hype ist endlich, jede Euphorie nutzt sich ab, das Überraschende weicht zwangsläufig der Gewöhnung. Die wenig verblüffende Erkenntnis: Schulz ist nicht der Messias, sondern auch nur ein Mensch.

Schulz ist kein Revolutionär

Ein guter Start in den Wahlkampf ist für einen Herausforderer essenziell. Aber schon Anfang Februar verwiesen sowohl Experten als auch Genossen darauf, dass es weit schwerer werden würde, das hohe Niveau zu halten. Schulz muss liefern, Inhalte, Themen. Nicht nur Altbekanntes, sondern möglichst Neues. Eine undankbare Erwartungshaltung, in der Bescheidenheit keinen Platz hat. Eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I, die Ehe für alle, die Begrenzung der Managergehälter: Der Kandidat und die SPD haben viel vor. Aber umso mehr Schulz inhaltlich in die Details ging, desto deutlicher wurde, dass er kein Revolutionär ist. Große Überraschungen oder Visionen hält Schulz nicht bereit, er will einen Gerechtigkeitswahlkampf machen, wie seine Partei das seit Jahrzehnten macht.

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Ein Wahlsieg von Hannelore Kraft am 14. Mai in NRW wäre für Martin Schulz ein wichtiger Etappensieg.

(Foto: picture alliance / Federico Gamb)

Auch unabhängig davon hat Schulz in seinem neuen Alltag mit einigen Schwierigkeiten zu kämpfen. Kürzlich erklärte er, anders als das in seiner Partei üblich ist, den Sparkurs der Kanzlerin unterstützen zu wollen. Nicht nur inhaltliche Wenden werden Schulz nun vorgehalten, sondern auch die hohen Kosten seines Programms. Der "Spiegel" berichtete kürzlich, sein Vorhaben, die staatlichen Bildungsangebote von Gebühren zu befreien, werde jährlich bis zu fünf Milliarden Euro kosten. Auch die Vergangenheit hat den Kandidaten eingeholt. Schulz wird vorgeworfen, in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident Mitarbeiter, darunter auch seinen heutigen Wahlkampfmanager, begünstigt zu haben. In dieser Woche entschieden die parlamentsinternen Ermittler, kein Verfahren einleiten wollen. Schulz kam mit einer Rüge davon. Es hätte schlimmer kommen können.

Und da ist noch ein anderes prekäres Thema, die Machtperspektive seiner SPD. Immerhin, das ist der Unterschied zu 2013, gibt es eine, die über den Status als Juniorpartner hinausgeht. Seit Januar hat Schulz Rot-Rot-Grün nicht ausgeschlossen, in Umfragen hat ein solches Bündnis nach langer Zeit wieder eine Mehrheit. Ende März wählte das Saarland den neuen Landtag. Die SPD schnitt ähnlich ab wie vor fünf Jahren, die CDU legte kräftig zu - ungünstig für Schulz. Ein positiver Effekt seiner Kandidatur, über den bis dahin so viel geredet und geschrieben worden war, ließ sich davon nämlich nicht ablesen. Nach der Wahl verbreitete sich die Interpretation, die Aussicht auf ein mögliches Bündnis mit den Linken habe der SPD geschadet. Schulz selbst sprach von "einem sehr saarspezifischen Problem". Dennoch war das Wahlergebnis im kleinen Saarland ein Dämpfer für die Befürworter eines Mitte-Links-Bündnisses.

Generalprobe in Nordrhein-Westfalen

Aber wenn nicht mit Grünen und Linken, mit wem dann? Seit Anfang April lässt sich bei der SPD ein leichter Kursschwenk beobachten. Seitdem mehren sich Berichte, in denen Sozialdemokraten plötzlich eine Ampel, eine Koalition mit FDP und Grünen, wieder stärker in den Fokus rücken. Schulz trug selbst dazu bei, indem er genau zu diesem Zeitpunkt Anfang April sagte: "Mit Christian Lindner werde ich mich bestimmt auch mal treffen." Die Liberalen reagierten eher distanziert auf die Annäherungsversuche. Das Dilemma der SPD ist offensichtlich: Die Partei will keine Große Koalition mehr, aber die beiden anderen theoretischen Optionen sind zu umstritten oder unsicher, um sich eindeutig dazu zu bekennen.

Nach dem Auftakt ist es ruhiger geworden um Schulz. Der 61-Jährige aus Würselen produziert nicht jeden Tag neue Schlagzeilen. Das hat einen Vorteil: Die übermäßige Öffentlichkeit birgt die Gefahr, dass er den Menschen auf die Nerven geht. Die wohl wichtigste Etappe auf dem Weg ins Kanzleramt hat Schulz ohnehin noch vor sich: Es ist die Landtagswahl am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen. Schulz stammt aus dem Bundesland und steht auf Platz eins der Landesliste für die Bundestagswahl. Einen Machtwechsel zwischen Rhein und Ruhr kann er sich absolut nicht leisten. Die SPD will NRW, das seit 2010 von Hannelore Kraft regiert wird, unbedingt halten.

Der Schulz-Effekt ist dabei nicht beendet, sondern allenfalls abgeebbt. In allen Umfragen steht die SPD nach wie vor bei mindestens 30 Prozent und damit deutlich besser da, als noch zu Beginn des Jahres. Einen beträchtlichen Teil der Schulz-Euphorie kann die Partei also halten. Die Differenz zur Union beträgt nur drei bis fünf Prozentpunkte. CDU und CSU sind also nach wie vor auf Schlagdistanz. Damit können die Genossen im Moment ganz gut leben.

Quelle: n-tv.de

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