Streit um Tempelberg Kerry erwartet Bewegung im Nahost-Konflikt
22.10.2015, 16:56 Uhr
US-Außenminister John Kerry drängt im Gespräch mit Israels Premier Benjamin Netanjahu auf neue Lösungsvorschläge.
(Foto: REUTERS)
US-Außenminister Kerry spricht in Berlin mit Israels Premier Netanjahu. Er glaubt, dass sich die Situation im Nahen Osten bald beruhigen könnte. Mit Bundesaußenminister Steinmeier berät Kerry über Syrien: Nur eine Person steht dem Frieden im Weg, sagen sie.
US-Außenminister John Kerry hat sich nach Gesprächen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vorsichtig optimistisch gezeigt, dass es in den kommenden Tagen Fortschritte im Streit über die Nutzung des Tempelbergs geben könnte. Möglicherweise würden dann Vorschläge auf den Tisch gelegt, die den Konflikt entschärfen und eine Lösung voranbringen könnten, sagte Kerry nach einem mehrstündigen Treffen mit Netanjahu in Berlin.
Nun müsse darüber mit dem jordanischen König Abdallah, Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und anderen in der Region beraten werden. Er habe aber das Gefühl, dass die Beteiligten an einer Lösung interessiert seien.
Am Freitag trifft sich zudem das Nahost-Quartett aus USA, Russland, Europäischer Union und UN in Wien. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bestätigte, sie werde am Quartett teilnehmen und dann in einigen Tagen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Brüssel treffen.
Derweil gab es in Israel erneut eine Messerattacke. Polizisten erschossen den Palästinenser, nachdem dieser an einer Bushaltestelle in der Stadt Beit Schemesch einen Studenten mit einem Messer angegriffen hatte. Ein zweiter Täter wurde Polizeiangaben zufolge verletzt. Seit Anfang Oktober wurden neun Israelis bei palästinensischen Attacken erstochen, erschossen oder überfahren. Im gleichen Zeitraum töteten israelische Sicherheitskräfte 49 Palästinenser, darunter 25 Angreifer.
Kerry und Steinmeier: Nur Assad steht im Weg
Vor den Beratungen in Wien wollen die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow, auch über Auswege aus der Syrien-Krise sprechen. Zu einem Vierertreffen zu Syrien kommen ihre Kollegen aus Saudi-Arabien und der Türkei dazu.
Nach den Worten von Kerry steht einem Prozess für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts allein der syrische Machthaber Baschar al-Assad im Wege. Es gebe "nur eine Person", die einem Frieden entgegenstehe, so der US-Außenminister.
Vor einem Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin sagte Kerry, auch der Iran und Russland stimmten zu, dass es in Syrien "keine militärische Lösung" geben könne. "Wir sind uns alle bei einem Grundsatz einig: dass Syrien vereint, säkular, pluralistisch sein sollte."
Russland hatte Ende September militärisch in den Konflikt eingegriffen. Dadurch sei die Situation in Syrien noch einmal schwieriger geworden, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Die Luftangriffe der Russen hätten zunächst einmal "zusätzliches Leid und auch neue Flüchtlingsbewegungen in Gang gesetzt", sagte der SPD-Politiker.
Gleichwohl wüssten alle Beteiligten, dass der Einstieg in Verhandlungen davon abhänge, "ob Washington und Moskau Brücken zueinander finden". Dies alles geschehe vor dem Hintergrund, dass Syrien als Staat erhalten bleibe und keine Fragmentierung stattfinde.
Quelle: ntv.de, hul/rts/dap/DJ