Politik

"Miesmacherei" auslöschen Kim maßregelt Parteifunktionäre

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Kim Jong Un will sich bald zu seinem künftigen Kurs äußern.

(Foto: REUTERS)

Im Streit über das nordkoreanische Atomprogramm zeichnet sich keine schnelle Einigung ab. Es wird erwartet, dass Machthaber Kim bald seinen Plan für die festgefahrenen Verhandlungen mit den USA präsentiert. Davor prangert er schon einmal "unerwünschte Praktiken" der eigenen Leute an.

Ein Jahr nach der Ankündigung eines neuen politischen Kurses hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un führende Funktionäre der herrschenden Arbeiterpartei auf Linie gebracht. Sie sollten "unerwünschte Praktiken auslöschen" wie beispielsweise "Selbstschutz, Miesmacherei, Parteiautorität und chronischen Bürokratismus" und für eine Wende in der Parteiarbeit sorgen, berichteten staatliche Medien.

Kim sprach am Dienstag in Pjöngjang auf einem erweiterten Treffen des Politbüros der Partei. Am morgigen Donnerstag kommen auch die Abgeordneten der neugewählten Obersten Volksversammlung in Nordkorea zur Eröffnungssitzung zusammen, während in Washington US-Präsident Donald Trump und sein südkoreanischer Kollege Moon Jae In über das weitere Vorgehen im Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm beraten.

Die politischen Treffen in Pjöngjang und die Gespräche zwischen Trump und Moon erfolgen in einer Phase der Verunsicherung nach dem Scheitern des Gipfeltreffens Nordkorea-USA im Februar in Vietnam. Trump und Kim konnten sich in den zentralen Fragen der atomaren Abrüstung Nordkoreas und der Gegenleistungen der USA nicht einigen. Nordkorea fordert eine Aufhebung von Sanktionen.

Beobachter spekulierten, Kim könnte im Rahmen der Frühjahrssitzung der Volksversammlung - Nordkoreas machtloses Parlament - oder schon davor bei einer Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei seine Position zu den festgefahrenen Verhandlungen mit den USA klären.

Nordkoreas Wirtschaft liegt am Boden

Nach dem Gipfel von Hanoi hatte die kommunistische Führung Nordkoreas weitere Verhandlungen über ihr Atomprogramm infrage gestellt. Vize-Außenministerin Choe Son Hui sagte im März in Pjöngjang, Kim wolle sich bald zu seinem künftigen Kurs äußern. Kim sprach beim Politbüro-Treffen heute von einer "überwiegend angespannten Situation". Er forderte von den Teilnehmern, die neue Strategie der Partei zu Ende zu führen. Er mahnte dabei auch mehr Verantwortungsgefühl, Kreativität und revolutionären Geist an.

Nordkoreas Wirtschaft liegt nicht zuletzt wegen der internationalen Sanktionen am Boden. Das Zentralkomitee hatte vor einem Jahr einen Wechsel des politischen Kurses proklamiert, mit dem sich das Land künftig stärker auf die Entwicklung der Wirtschaft konzentrieren sollte.

Quelle: ntv.de, fzö/dpa

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