Politik

Positive und offensive Maßnahmen Kim spornt sein Militär an

128036111.jpg

Kim berät mit der Parteispitze das weitere Vorgehen im Konflikt mit den USA.

(Foto: picture alliance/dpa)

In wenigen Stunden endet ein nordkoreanisches Ultimatum an die USA. Machthaber Kim droht bereits mit einem "neuen Kurs", sollte sich Washington nicht bewegen. Die Beratungen dazu dauern bereits ungewöhnlich lange.

Kurz vor Ablauf seines den USA gestellten Ultimatums dringt Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un auf schärfere Sicherheitsvorkehrungen. Bei einem Treffen mit der Spitze der Arbeiterpartei habe Kim "positive und offensive Maßnahmen verlangt, um die Souveränität und Sicherheit des Landes vollständig zu gewährleisten", meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Schritte seien nötig bei Außenpolitik, Rüstungsindustrie und Streitkräften, habe Kim am Sonntag gesagt. Was genau gemeint ist, wurde in dem Bericht nicht klar.

In den festgefahrenen Gesprächen mit den USA über eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel hat Kim der Regierung in Washington eine Frist bis Ende des Jahres gesetzt. Sollten sich die USA nicht bewegen, könne Nordkorea einen "neuen Kurs" einschlagen, hatte Kim gedroht. Kims Beratungen mit der Parteispitze dauerten KCNA zufolge an.

Es ist nach südkoreanischen Regierungsangaben das erste Mal seit Kims Machtübernahme Ende 2011, dass ein solches Treffen länger als einen Tag dauert. Worin die offensiven Maßnahmen und der neue Kurs bestehen könnten, ist unklar. Allerdings hat Nordkorea in jüngster Vergangenheit mehrfach Raketen getestet, was nicht nur die USA, sondern auch Südkorea und Japan immer wieder provoziert.

Neue Provokationen?

"Mit den offensiven Maßnahmen könnten massive gegen die USA und Südkorea gerichtete Provokationen gemeint sein", sagte Yang Moo Jin von der Universität für Nordkorea-Studien in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. Der "neue Kurs" könnte die Wiederaufnahme des Tests von Langstreckenraketen bedeuten, vermutet das US-Militär. Diese sowie der Test atomarer Sprengköpfe hatte Nordkorea 2017 ausgesetzt.

Die Regierung in Washington wäre "außerordentlich enttäuscht", sollte Nordkorea eine Langstrecken- oder Atomrakete testen, sagte der Nationale Sicherheitsberater Robert O'Brien. Als führende Militär- und Wirtschaftsmacht würden die USA entsprechende Maßnahmen ergreifen. Die USA hätten Gesprächskanäle geöffnet und hofften, dass Kim sie nutzen werde, um seine Verpflichtungen zu erfüllen, die er bei seinen Treffen mit US-Präsident Donald Trump eingegangen sei.

Im Tagesverlauf soll sich der UN-Sicherheitsrat informell treffen. Dabei wird es um die Prüfung eines Vorschlags von Russland und China zur Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea gehen. Die beiden Staaten wollten so erreichen, dass die Denuklearisierungsgespräche wieder aufgenommen werden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. Zudem solle die Versorgungslage in Nordkorea verbessert werden.

Quelle: ntv.de, jwu/rts