Politik

SPD, Grüne und FDP optimistisch Koalitionsvertrag soll nächste Woche stehen

Seit Wochen verhandeln SPD, Grüne und FDP über das inhaltliche Grundgerüst einer möglichen Ampel-Regierung. Nun scheint ein gemeinsamer Koalitionsvertrag kurz vor dem Abschluss zu stehen. Auch die Ressortverteilung soll in den kommenden Tagen geklärt werden.

Die mögliche künftige Ampel-Koalition hält an ihrem Plan fest, in der kommenden Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen zu wollen. Das teilten die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner mit. Seit Montag hätten die Hauptverhandler von SPD, Grünen und FDP die Ergebnisse der Arbeitsgruppen in sehr guter, konstruktiver und gründlicher Atmosphäre beraten. "Gründlichkeit geht auch vor Schnelligkeit", sagte Kellner. Auch die Ressortverteilung solle bis dahin geklärt werden, sagte Klingbeil.

Einen genauen Termin für die Vorlage eines Entwurfs für den Koalitionsvertrag nannten die Politiker nicht. Nach weiteren Beratungen an diesem Mittwoch und Freitag solle auch am kommenden Montag weiter getagt werden, so Kellner. Im Lauf der Woche strebten die Partner an, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen. Der Bundesgeschäftsführer der Grünen sprach von "sehr guten, sehr konstruktiven, sehr gründlichen" Gesprächen. Wissing sagt, man komme "schneller voran als erwartet".

SPD-Generalsekretär Klingbeil sagte über die Koalitionsverhandlungen: "Das kriegen wir hin, da bin ich fest von überzeugt." Über die Inhalte haben die Parteien weiterhin Vertraulichkeit vereinbart. FDP-Generalsekretär Wissing betonte, beschlossen sei alles erst am Ende, wenn alle Punkte geklärt seien. Wissing hob weiterhin hervor, dass im Koalitionsvertrag "konkrete Vereinbarungen" und "keine Prüfaufträge" stehen sollen. "Insofern brauchen wir Zeit." Er habe aber "ein gutes Gefühl", dass die drei Parteien die notwendige Präzision und Klarheit "mit dem ehrgeizigen Zeitplan in Einklang bringen" könnten.

Ziel der Ampel-Parteien ist, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Woche vom 6. Dezember im Deutschen Bundestag zum Bundeskanzler gewählt wird. Zuvor müssen die Parteitage von SPD und FDP sowie eine Mitgliederbefragung bei den Grünen den Koalitionsvertrag noch absegnen.

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Die Jugendorganisationen von Grünen und FDP forderten derweil einen politischen Neustart. "Wir erwarten mehr Aufbruch von dieser Ampel", sagte die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, beim "Polittalk aus der Hauptstadt" des RBB und der "Süddeutschen Zeitung". "Wir haben einen Vertrauensvorschuss bekommen", sagte Deborah Düring von der Grünen Jugend. "Jetzt liegt es aber an uns, genau diese Veränderungen zu schaffen."

Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal lobte die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien. "Ich finde toll, mit welcher Ernsthaftigkeit wir verhandeln." Am Ende müsse aber eine Balance gefunden werden: "Es muss auch darum gehen, dass sich jede und jeder irgendwo wiederfinden kann."

Quelle: ntv.de, mbe/dpa/AFP/rts

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