In einem Interview erklärt FDP-Vize Wolfgang Kubicki seine Sicht auf das Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Schuld daran sei nämlich nur eine Person und zwar die Kanzlerin. Seiner Partei sagt er deshalb eine rosige Zukunft voraus.

01:08 min

Politik 24.12.17

Koalition nur mit neuen Köpfen Lindner bringt sich gegen Merkel in Stellung

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Kanzlerin Angela Merkel für das Scheitern der Jamaika-Sondierungen verantwortlich gemacht und die Union zur personellen Erneuerung aufgerufen. Merkel sei es nie darum gegangen, Jamaika hinzubekommen, sagte Kubicki in einem Interview mit der Funke Mediengruppe.

Stattdessen habe sie "daran gebastelt, die Fortsetzung der Großen Koalition zu erreichen." Das sei der Kanzlerin gelungen. "Sie hat heute die SPD genau da, wo sie sie haben wollte", so Kubicki. Die Chance für eine Neuauflage von Schwarz-Rot liege "bei 80 Prozent". Kubicki betonte, ihm wäre weiterhin "eine Koalition mit einer erneuerten CDU/CSU am liebsten". Er fügte hinzu: "Nach Neuwahlen wären die Hürden dafür nicht so groß."

Es sei nicht seine Aufgabe zu sagen, Merkel müsse weg, so Kubicki. "Die Union muss selbst wissen, wie sie aus dem Jammertal der knapp 30 Prozent rauskommen will." Es gebe in der CDU eine ganze Reihe guter Leute, die für die Erneuerung stünden. Namentlich nannte Kubicki das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn und den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther. "Mit Angela Merkels Rezepten der letzten zwölf Jahre wird Deutschland in Zukunft nicht bestehen können", bekräftigte er.

"Werden das Wahlergebnis übertreffen"

Für den Fall von Neuwahlen sagte Kubicki der FDP ein gutes Ergebnis voraus. "Wenn CDU/CSU und Grüne mit dem Finger auf uns zeigen und sagen, wir seien die Bösen, dann wundert es mich, dass wir nicht noch weiter eingebrochen sind." Die gegenwärtigen Zustimmungswerte von über acht Prozent seien sogar mehr als kurz vor der Bundestagswahl. Zudem würden die Meinungsumfragen für die Freien Demokraten in zwei, drei Monaten wieder steigen, prognostizierte er. "Sollte es zu Neuwahlen kommen, werden wir das Bundestagswahlergebnis von 10,7 Prozent übertreffen."

Im Falle von Neuwahlen hatte FDP-Chef Christian Lindner in der vergangenen Woche bereits Interesse an erneuten Koalitionsverhandlungen seiner Partei mit der Union bekundet. Als Bedingung nannte auch er, dass sich bei den "handelnden Personen in der CDU" etwas ändere.

Eine Chance für neue Jamaika-Gespräche in der laufenden Wahlperiode sehe er "unter den gegebenen Umständen nicht", sagte Kubicki. Bei der Union gebe es noch keine Veränderungen. "Aber das wird notwendig sein", forderte er. "Die Freien Demokraten sind nicht dafür gewählt worden, eine Kanzlerschaft von Angela Merkel zu sichern."