Die Kultusminister der Länder bekräftigen nach einer Sondersitzung ihren Kurs, die Schulen auch mit Blick auf die Omikron-Variante nicht zu schließen. Dies käme erst dann infrage, "wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind". Die Minister plädieren zudem für eine Änderung der Quarantäneregeln.

Die für Bildung zuständigen Kultusministerinnen und -minister der Länder bleiben bei ihrer Linie, dass Schulen in der aktuellen Corona-Lage offen gehalten werden sollen. "Auch wenn sich die Pandemie durch eine neue Virusvariante verändert, müssen wir die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen noch stärker in den Blick nehmen. Das bedeutet, dass wir die Schulen erst dann schließen, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind", sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien, nach einer Sonderschalte der Minister. Hintergrund ist die Ausbreitung der Omikron-Variante. Auch in Deutschland wird ein steiler Anstieg der Infektionszahlen befürchtet.

Das Präsenzlernen habe höchste Priorität, sagte die CDU-Politikerin. Die Kultusminister sprachen sich in ihrem Beschluss auch für überarbeitete Quarantäneregeln aus: "Die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs ist für Kinder und Jugendliche systemrelevant und darüber hinaus eine Grundlage für die Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit anderer kritischer Infrastrukturen." Eine Gleichbehandlung der Schulen mit Einrichtungen der wichtigen Infrastruktur ginge auch mit einer Verkürzung der Quarantäne etwa für Lehrkräfte einher.

Politik 05.01.22

Vorschlag von RKI und Lauterbach Gesundheitsminister wollen Quarantäne verkürzen

In einer Empfehlung für neue Quarantäne-Regeln schlägt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach seinen Länderkollegen kürzere Quarantänezeiten für den Schul- und Kitabetrieb vor. Eine entsprechende "Skizze" für eine mögliche Verordnung, die das Ressort des SPD-Politikers gemeinsam mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) ausgearbeitet hat und die ntv.de vorliegt, sieht fünf Tage Quarantäne vor, die mit einer Testung mit einem PCR-Test oder hochwertigen Antigentest enden würde. In dem Papier wird zudem das Tragen einer Schutzmaske in Schulen empfohlen.

Die Kultusminister verständigten sich zudem darauf, dass auch bereits immunisierte Schülerinnen und Schüler beziehungsweise das Personal auf das Coronavirus getestet werden können, wenn es angemessen erscheint. Corona-Tests bei Immunisierten seien aber keine Verpflichtung, sondern eine "Kann-Bestimmung", betonte Prien.

In der Hälfte der Bundesländer hat nach der Weihnachtspause der Unterricht wieder begonnen. Millionen weitere Schülerinnen und Schüler kehren nächste Woche zurück. In allen Bundesländern ist Präsenzunterricht geplant. Flächendeckende Schulschließungen wie vor einem Jahr haben die Ampel-Parteien mit Änderungen am Infektionsschutzgesetz ausgeschlossen. Einige Bundesländer überlassen es den Einrichtungen nun selbst, wie sie vorgehen.