Bericht über Geheimdienstpapier MAD soll Extremisten "aggressiver" ermitteln
23.09.2020, 06:56 Uhr
Ob Extremisten in den Bundeswehr-Uniformen stecken, soll der MAD künftig "aggressiver und effizienter" herausfinden.
(Foto: imago images/Björn Trotzki)
Beim Kampf gegen Extremisten ist die Zusammenarbeit zwischen dem MAD und dem Verfassungsschutz optimierungsbedürftig. Zu diesem Schluss kommen die beiden Inlandsgeheimdienste selbst, wie aus einem Bericht hervorgeht. Demnach soll nun enger kooperiert werden. Auch technische Aufrüstungen seien geplant.
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) soll nach Informationen des "Spiegel" bei der Suche nach Extremisten künftig enger mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Bundeskriminalamt (BKA) zusammenarbeiten. Das Verteidigungsministerium erhoffe sich demnach davon, dass der Bundeswehr-Geheimdienst MAD "aggressiver und effizienter" arbeite.
Unter Berufung auf ein "als Verschlusssache eingestuftes Dokument" heißt es in dem Bericht, dass die Chefs der drei Ämter Mängel bei der bisherigen Kooperation sähen. Demnach habe es bei der Übermittlung von Informationen zwischen MAD und BfV "in der Vergangenheit Defizite gegeben". Nötig sei nun eine "optimal koordinierte und kooperativere Zusammenarbeit" der drei Behörden.
Die Präsidenten von BfV, BKA und MAD beschlossen laut dem Bericht ein Maßnahmenpaket, um die Extremismus-Fahnder zusammenzuschweißen. So solle der MAD künftig im Gemeinsamem Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ), der Koordinierten Internetauswertung (KIA) des BKA vertreten sein. Zudem seien regelmäßige "strategische und operative" Gespräche auf allen Ebenen und eine gemeinsame Fallbearbeitung durch MAD und BfV geplant.
Auch solle der MAD technisch aufgerüstet werden, schreibt das Magazin. Geplant sei eine Anbindung an das Nachrichtendienstliche Informationssystem (Nadis), über das die Geheimdienste Erkenntnisse austauschen. Bisher könne der MAD in dem System nur lesen, aber keine eigenen Informationen darin einspeisen.
Quelle: ntv.de, cri/AFP