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"Abkommen macht Welt sicherer" Maas will Iran-Atomdeal retten

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Außenminister Maas und sein französischer Amtskollege Le Drian wollen alles dafür tun, dass der Iran-Atomdeal bleibt.

(Foto: imago/photothek)

Deutschland und Frankreich wollen das Atomabkommen mit dem Iran beibehalten und warnen US-Präsident Trump davor, auszusteigen. Außenminister Maas befürchtet Eskalationen. Und Irans Präsident Ruhani kündigt Widerstand an.

Wenige Tage vor der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump über das Atomabkommen mit dem Iran haben die Außenminister Deutschlands und Frankreichs vor einer Eskalation des Konflikts gewarnt. "Wir befürchten, dass ein Scheitern dazu führt, dass es Eskalationen gibt und wir in die Zeit von vor 2013 zurückfallen werden", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas bei einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian in Berlin. Beide sprachen sich eindringlich für den Erhalt der Vereinbarung aus.

Deutschland und Frankreich würden "auch nach dem 12. Mai alles daran setzen, dass dieses Abkommen eingehalten wird", sagte Maas vor den Gesprächen mit Le Drian. Berlin und Paris seien "nicht der Auffassung, dass es irgendeinen nachvollziehbaren Grund gibt, aus diesem Abkommen auszusteigen". Das Abkommen mache "die Welt sicherer", sagte Maas. Er sehe "keine wirklichen Alternativen zu den Kontrollmechanismen und den Beschränkungen" des Abkommens.

"Wir sind absolut entschlossen, dieses Abkommen zu retten", sagte Le Drian bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Maas. "Wir werden uns daran halten, unabhängig von der amerikanischen Entscheidung." Das Abkommen sei das richtige Instrument, "um zu verhindern, dass der Iran an Atomwaffen gelangt". Berlin, Paris und London befänden sich in ständigem Austausch.

Zusammen mit Großbritannien

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Maas und Le Drian betonten die enge Zusammenarbeit mit der britischen Regierung im Bemühen um eine Rettung des Abkommens. "Wir werben seit Wochen gemeinsam mit Großbritannien intensiv dafür, das Atomabkommen zu erhalten", sagte Maas. Man habe im europäischen Verbund gute Vorschläge erarbeitet für die "amerikanischen Partner", so Maas.

Trump will bis Samstag entscheiden, ob er die auf Grundlage des Atomabkommens ausgesetzten Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder in Kraft setzt. Der US-Präsident hat die internationale Vereinbarung wiederholt scharf kritisiert und damit gedroht, sie vollständig aufzukündigen.

Der britische Außenminister Boris Johnson sagte dem konservativen Fernsehsender Fox News, Trump sehe zu Recht Schwächen in dem Abkommen. Aber "Plan B scheint mir bislang nicht besonders gut ausgearbeitet zu sein", so Johnson. Es sei möglich, "härter zu Teheran zu sein, den Bedenken des Präsidenten Rechnung zu tragen und trotzdem nicht das Kind mit dem Bade auszuschütten".

Ruhani: werden nicht aussteigen

In der "New York Times" schrieb Johnson, es wäre "ein Fehler, sich vom Atomabkommen zu entfernen und die Beschränkungen aufzuheben, denen sich der Iran unterworfen hat". Die in dem Vertrag verankerten Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) böten "die Möglichkeit, jeden Versuch, eine Waffe zu bauen, aufzudecken". Er sei "überzeugt davon, dass jede Alternative schlechter wäre".

Irans Präsident Hassan Ruhani sagte, die USA würden eine Aufkündigung bedauern. Sein Land werde zudem Widerstand leisten gegen Versuche der USA, seinen Einfluss zu begrenzen. Sein Land werde auch bei einem Rückzug der USA in dem Abkommen bleiben, sofern die anderen Vertragspartner daran festhielten, so Ruhani. Wenn die "nicht-amerikanischen Parteien" die getroffenen Vereinbarungen jedoch nicht garantierten, "werden wir unseren eigenen Weg gehen", sagte er laut seiner Website.

Der Atomdeal mit dem Iran wurde 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt. Teheran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können. Im Gegenzug wurden die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben. Bis zum 12. Mai muss Trump entscheiden, ob es vorerst dabei bleibt.

Quelle: n-tv.de, cam/dpa/AFP/rts

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