Bei der Bundestagswahl fährt die Union das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Auch zahlreiche Direktmandate gehen verloren. Mehrere Thüringer Kreisverbände und mit ihnen der gescheiterte Direktkandidat Maaßen fordern Konsequenzen - auch für Parteichef Laschet.

Mehrere Thüringer CDU-Kreisverbände haben sich für eine personelle Erneuerung an der Spitze der Bundes-CDU ausgesprochen. Auch der in Thüringen bei der Bundestagswahl gescheiterte Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen forderte persönliche Konsequenzen im CDU-Bundesvorstand, darunter den Rücktritt Laschets.

Es sei richtig, dass sich die CDU eine Regierungsbeteiligung als Option offen lasse, heißt es in einem offenen Brief des CDU-Kreisverbandes Altenburger Land, der bei Twitter verbreitet wurde. "Das kann allerdings nicht mit Armin Laschet geschehen. Eine mögliche 'Jamaika-Koalition' mit Armin Laschet als Kanzler hätte von Anfang an den Makel, den Wahlverlierer gegen die Stimmung in der Bevölkerung ins Amt gehoben zu haben", heißt es in dem Brief.

Zuvor hatte bereits der CDU-Kreisverband Schmalkalden-Meiningen gefordert, das Ergebnis, aus dem sich für die Union kein Auftrag für eine Regierungsbildung ableiten lasse, "in Demut" zur Kenntnis zu nehmen. "Der Parteivorsitzende und der gesamte Vorstand sollten den Weg frei machen für die notwendige personelle und inhaltliche Erneuerung der Union", hatte der Südthüringer Kreisverband erklärt.

Für Merz als Fraktionschef

Für den CDU-Kreisverband Schmalkalden-Meiningen war der umstrittene Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Maaßen bei der Bundestagswahl für den Wahlkreis 196 als Direktkandidat angetreten und gescheitert. Er schloss sich der Haltung des Kreisverbandes an: "Ich halte es für wichtig, dass die maßgeblichen Personen im Bundesvorstand auch die persönlichen Konsequenzen aus dem Debakel ziehen", sagte Maaßen. Auf Nachfrage, welche Personen er im Bundesvorstand meine, sagte er: "Die Personen im Bundesvorstand, die für diese Personalpolitik maßgeblich waren". Zuvor hatte Maaßen der "Neuen Zürcher Zeitung" gesagt: "Aus dem Bundesvorstand sollten einige Leute zurücktreten, auch der Vorsitzende. An der Fraktionsspitze hoffe ich auf Friedrich Merz."

Politik 30.09.21

Politikberater Hillje bei ntv "Zukunft für Laschet? Sehe ich nicht, nein"

Der CDU-Bundesvorstand war maßgeblich daran beteiligt, dass Laschet im April zum Kanzlerkandidaten der Union ausgerufen wurde und nicht CSU-Chef Markus Söder. Dagegen hatten sich große Teile der CDU-Basis für Söder ausgesprochen, der laut Umfragen bessere Chancen auf das Kanzleramt hatte.

Der 58-jährige Maaßen, dessen Kandidatur auch in der Union auf Kritik stieß, kündigte an, zunächst weiter als Rechtsanwalt zu arbeiten. Er könne sich auch vorstellen, für die CDU in Südthüringen politisch zu wirken. Er sei dazu in Gesprächen. Auf die Frage, ob er auch in der Thüringer Landespolitik eine Rolle spielen wolle, sagte er: "Ich will das gar nicht ausschließen, aber zunächst einmal muss ich das alles sacken lassen und darüber nachdenken."