Politik

Kanzlerin bei Anne Will Merkel: "Das ist schon viel für mich"

Dass Kanzlerin Merkel der einzige Gast bei Anne Will ist, kommt selten vor. Jetzt war es mal wieder so weit - es gibt viel zu besprechen. Besonders groß ist der Schock über Trump und das G7-Fiasko in Kanada.

Als Angela Merkel am Sonntagabend bei Anne Will im Studio sitzt, wundert sich die Moderatorin nach einer Weile. Wie sie eigentlich so gelassen bleiben könne, fragt Will. Denn hinter der Kanzlerin liegt ein Wochenende, das es in sich hatte. Manche nennen es historisch, aber nicht im positiven Sinne. Das G7-Treffen in Kanada war eine Katastrophe. Spätestens als US-Präsident Donald Trump an Bord der Präsidentenmaschine "Air Force One" dem Abschlusskommuniqué des Gipfels seine Zustimmung entzog, schockierte er Europa. Aber auch schon vorher sah es nicht gut aus. Da war der Handelsstreit um Strafzölle. Da war seine Forderung, Russland wieder an den Tisch zu holen.

War es das nun mit der transatlantischen Partnerschaft? Kann man sich jetzt überhaupt noch auf den Mann in Washington verlassen? Kommen jetzt Zölle auf deutsche Autos? Es gibt viel zu besprechen. So viel, dass Merkel sich gleich nach der Rückkehr aus Kanada ins Fernsehstudio von Anne Will begab, um ihre Sicht auf Trump und den Gipfel darzulegen - aber nicht nur, im Inneren gibt es auch die ein oder andere Baustelle, Stichwort Bamf.

Merkel wäre nicht Merkel, wenn sie nicht versuchen würde, die Lage zu beruhigen. So räumt sie zwar ein, Trumps Rückzieher sei "ernüchternd und ein Stück deprimierend gewesen", doch das Ende der transatlantischen Partnerschaft sehe sie nicht, "auch wenn das natürlich jetzt schon ein einschneidender Schritt" gewesen sei. Das Ende von G7 will sie am Sonntagabend ebenfalls nicht ausrufen. Doch das, was sie als Argument dafür bringt, ist recht mager: Merkel beschreibt das G7-Format als Forum, Gespräche zu führen, die Argumente des anderen kennenzulernen. Dass die eigentlich Verbündeten bereits vorher über die Standpunkte der anderen Bescheid wissen, dass man auf der Basis gemeinsamer Werte verhandelt, dass man der Welt die Geschlossenheit des Westens demonstriert - das wirkt nach diesem Wochenende wie eine Erinnerung an längst vergangene Zeiten.

Hauptsache im Gespräch bleiben

Will zitiert gleich zu Anfang Merkels berühmt gewordenen Ausspruch des vergangenen Jahres, wonach die Zeit, sich auf andere zu verlassen, ein Stück weit vorbei sei. Ob die Zeit der Verlässlichkeit nun vollends vorbei sei, fragt Will. Merkel nimmt das Wörtchen "Ja" nicht in den Mund, ihre Ausführungen lassen sich aber so verstehen. Denn sie antwortet mit einem Aufruf, Europa zu stärken, Bereiche zu suchen, in denen man in der Lage sein müsse, alleine zu agieren. Später führt sie das "unpopuläre Thema" der Verteidigungsausgaben an. Der US-Präsident habe Recht, wenn er höhere Ausgaben der Europäer verlange. Man habe viele Jahrzehnte leichtfertig darauf gehofft, dass Amerika sich kümmert. Die Zeiten seien vorbei.

Der Handelsstreit zwischen EU und USA scheint Merkel nicht aus der Ruhe zu bringen. Man sei nicht machtlos, man habe ja Gegenmaßnahmen gegen die US-Zölle auf Stahl und Aluminium erlassen. "Wir lassen uns da nicht über den Tisch ziehen", so Merkel. In der Frage drohender Zölle auf Autos, hätte sie mit dem US-Präsidenten vereinbart, künftig erst einmal die Vor- und Nachteile zu beleuchten, bevor man einseitig handelt. Sie glaube an Win-Win-Situationen. "Mein Credo ist", sagt Merkel, "dass man über Gespräche Einigungen erreicht." Wenn es keine Einigung gebe, müsse man eigene Wege gehen.

Wo die hinführen könnten, deutete sie an. Die Partnerschaft mit Kanada und Japan nannte sie an erster Stelle, aber auch mit Indien wünscht sie sich engere Beziehungen. Die erste Loyalität nach dem eigenen Land, müsse aber Europa gelten, fordert sie. Sonst würde die EU "zerrieben". Das war auch als Hinweis an Italien zu verstehen. Dessen neuer Regierungschef Giuseppe Conte hatte sich Trumps Forderung nach einer Wiederaufnahme Russlands in die G-Gruppe prompt per Twitter angeschlossen - trotz der Annexion der Krim, die der ursprüngliche Grund war, Moskau auszuschließen. Als die Moderatorin Merkel fragt, warum sie angesichts all dessen so gelassen bleibt, sagt Merkel: "Ich habe ja vorhin gesagt, ich bin ernüchtert. Das ist schon viel für mich." Lacher im Publikum.

Bamf - Schnelligkeit vor Gründlichkeit?

Die Sendung könnte hier eigentlich enden, doch es gibt ja noch ein anderes großes Thema: die Zustände beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Will möchte wissen, warum Merkel nicht früher eingriff und es zuließ, dass das Amt heillos überfordert gewesen sei. Die Kanzlerin hält dagegen und sagt, sie habe in einer Art und Weise eingegriffen wie sie es "selten bezüglich einer nachgeordneten Behörde eines Ministeriums" getan habe. Es sei aber nicht genug gewesen, räumt sie ein. Sie habe aber zu keinem Zeitpunkt zugelassen, dass "Schnelligkeit vor Gründlichkeit" geht. Sie sprach sich im Zuge dessen erneut für eine europäische Asylpolitik mit gemeinsamen Standards und die von Innenminister Horst Seehofer geplanten Ankerzentren aus. Zudem forderte sie, dass abgelehnte Asylbewerber ein Widerspruchsverfahren von einem sicheren Drittstaat aus führen sollten.

Die Schlussminuten steuerte Will in die seichteren Gewässer der anstehenden Fußball-WM in Russland. Merkel durfte sagen, dass Nationalspieler Ilkay Gündogan doch bitte nicht mehr wegen seines Treffens mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ausgepfiffen werden solle. Doch die Frage, ob die Kanzlerin selbst einen Besuch bei der WM plane, war wiederum politisch. Sie habe kein Problem damit, wenn sie Zeit habe, sagte die Kanzlerin. Von einem Boykott aus politischen Gründen halte sie nichts. Sie könne einen Russland-Besuch ja vielleicht auch dazu nutzen, Gespräche zu führen. Auf deren Kraft muss die Kanzlerin bauen - im Gespräch mit Putin wie mit Trump.

Quelle: n-tv.de

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