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Kanzlerin setzt auf Gespräche Merkel: Wir bleiben dem Iran-Deal verpflichtet

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Kanzlerin Angela Merkel sagt: "Der Weg der Lösung muss das Miteinandersprechen sein."

(Foto: dpa)

Den US-Rückzug aus dem Atomabkommen bezeichnet Merkel als "schwerwiegend". Doch die Europäer wollen zusammenstehen. Und die Kanzlerin betont: Sie müssen nun mehr Verantwortung in der Außen- und Sicherheitspolitik übernehmen.

Deutschland bleibt nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien dem Atomabkommen mit dem Iran verpflichtet. Der Rückzug von US-Präsident Donald Trump aus dem Vertrag sei "schwerwiegend" und löse Bedauern und Sorge aus, sagte Merkel.

Sie bekräftigte, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen weiter einhalten müsse. Dies sei bisher nach Einschätzung der internationalen Atomenergiebehörde IAEA der Fall. Allerdings müsse sichergestellt werden, dass Teheran auch in Zukunft kein nicht-ziviles Atomprogramm verfolge.

Besorgnis löse derzeit das ballistische Raketenprogramm des Landes aus, aber auch die destabilisierende Rolle des Iran im Jemen. Iran dürfe Spannungen in der Region nicht erhöhen, sondern müsse friedensstiftend aktiv werden.

Bei ihrer Reise nach Moskau in der kommenden Woche werde sie auch über die Lage in der Ukraine und in Syrien sprechen, kündigte Merkel an. Grundsätzlich gebe es keine Alternative zu Gesprächen. "Der Weg der Lösung muss das Miteinandersprechen sein", sagte sie. Auch das Iran-Abkommen hätte es ohne jahrelange Verhandlungen und Sanktionen gegen Teheran nicht gegeben. Europa müsse mehr Verantwortung in der Außen- und Sicherheitspolitik übernehmen, so die Kanzlerin.

Europa: gemeinsames Reagieren

Zuvor hatten Angela Merkel, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und die britische Premierministerin Theresa May in einer gemeinsamen Erklärung bereits klargestellt, dass die Europäer weiter für das Iran-Abkommen streiten wollen. Damit stellten sie sich gegen die USA. Die Außenminister der drei Länder wollen in den kommenden Tagen mit iranischen Vertretern beraten, wie es nun weitergehen könnte. Sie gaben sich keine Mühe, ihre Kritik zu kaschieren.

Außenminister Heiko Maas etwa tadelte Trumps Entscheidung als "nicht nachvollziehbar". Auch er kündigte eine geschlossene Reaktion Europas an: "Wir werden dafür arbeiten, dass dieses Abkommen eine Zukunft hat." Man werde auch darüber reden, welche Folgen der US-Ausstieg für die europäischen Unternehmen haben könne "und wie wir in Europa gemeinsam darauf reagieren können", kündigte der SPD-Politiker an.

Maas betonte, Trumps Entscheidung sei "nicht überraschend" gekommen. Um eine unkontrollierte Zuspitzung in der Region zu verhindern, würden intensive Gespräche mit allen Seiten geführt, bei denen die Europäer mit einer Stimme sprechen würden. Den Iran rief Maas dazu auf, weiter besonnen zu handeln und seine Verpflichtungen zu erfüllen.

Quelle: n-tv.de, kpi/dpa/AFP/DJ

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