"2G wird wichtiger Bestandteil" Merkel pocht auf schnellen Corona-Gipfel
10.11.2021, 18:28 Uhr
Merkel sei in intensivem Kontakt mit der alten und der möglichen neuen Regierung.
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Das Robert-Koch-Institut meldet am Morgen erstmals über 50.000 Neuinfektionen. Die aktuelle Corona-Entwicklung besorgt Kanzlerin Merkel. Sie fordert deshalb schnellstmöglich eine neue Runde zwischen Bund und Ländern, um eine einheitliche Linie abzustimmen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Sitzung der Unionsfraktion ihre Forderung nach einer raschen Bund-Länder-Runde erneuert - und zwar je schneller, desto besser. "Es muss so schnell wie möglich eine Ministerpräsidentenkonferenz geben", sagte sie nach ntv-Informationen. Im Kampf gegen die Pandemie müssten nun Booster-Impfungen ganz oben auf der Liste stehen. Israel habe die vierte Welle durch Boostern gut in den Griff bekommen. Weiter sagte sie: "2G wird wichtiger Bestandteil der Corona-Krisenpolitik in den nächsten Wochen sein."
Zugleich zeigte sich Merkel erstaunt, wie viele nun überrascht seien angesichts der derzeitigen Corona-Situation. Besorgt sei sie nach ntv-Informationen zudem darüber, dass es neue gesellschaftliche Spaltungen geben könnte, weil geplante Operationen wegen der Behandlung von Ungeimpften verschoben würden.
Unterdessen verweigert sich Niedersachsen einem neuerlichen Corona-Gipfel nicht, sofern es die Lage erfordere und es wirklich etwas zu beschließen gebe, wie ntv aus Regierungskreisen erfuhr. Gleichzeitig betonte man, dass es mehr helfen würde, wenn schneller Impfstoff an die Länder geliefert würde. Apotheken müssten jetzt zwei Wochen auf ihre Bestellungen warten.
Weiter heißt es nach ntv-Informationen, dass Niedersachsen dagegen gewesen sei, die Impfzentren zu schließen. Darauf habe jedoch das Bundesgesundheitsministerium gedrungen. Zudem führe das Land schon jetzt Schritt für Schritt 2G-Regelungen ein, obwohl die Inzidenz (heute: 105,5) noch vergleichsweise niedrig sei. Auch die Hospitalisierungsrate sei moderat, werde allerdings steigen, weil Niedersachsen Patienten aus anderen Ländern aufnehmen werde.
Aus Regierungskreisen in Rheinland-Pfalz gibt es ähnliche Signale. Dort heißt es nach ntv-Informationen, man werde sich einer Bund-Länder-Konferenz nicht verschließen, sollte die Not zu groß sein. Man sehe, wie sich die Lage vor allem in Bayern, Sachsen und Thüringen verschärfe. Zugleich betonte man, dass die Länder erst vor drei Wochen bei der Ministerpräsidentenkonferenz im Herbst festgelegt hätten, welche Schutzmaßnahmen auch nach Ende der epidemischen Lage notwendig seien. Diese seien auch in den Gesetzesentwurf der Ampelfraktionen aufgenommen worden.
Der Entwurf von SPD, Grüne und FDP gehe heute in den Bundestag, kommende Woche in die Anhörung und sei bereits am 19. November im Bundesrat. Sollte danach weiterer Handlungsbedarf bestehen, werde Rheinland-Pfalz sich dem nicht verschließen, heißt es weiter aus Regierungskreisen. Zudem passten viele Länder wie Rheinland-Pfalz und Niedersachsen aktuell ihre Warn- und Aktionspläne.
Zuvor schon erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert, dass Kanzlerin Merkel in der Regierung, mit den Ländern und den möglichen künftigen Koalitionsparteien in intensivem Kontakt sei, um einen schnellstmöglichen Termin für einen Corona-Gipfel herbeizuführen. "Das Virus nimmt keine Rücksicht auf politische Abläufe oder Übergangszeiten", sagte Seibert. Alle spürten die gleiche Verantwortung, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden - "ob in der alten oder in der neuen Bundesregierung".
Merkel hat wiederholt klargemacht, für eine Ministerpräsidentenkonferenz bereitzustehen. Unter den Ländern gab es dazu bisher aber keine einheitliche Linie. Die Kanzlerin mache sich Sorgen über die rapide Entwicklung vor allen in einigen Regionen, sagte Seibert. Dabei zeige sich, dass dies von der Impfquote abhänge. Zu klären sei in einer Bund-Länder-Runde unter anderem eine gemeinsame Kraftanstrengung, um mehr Tempo bei Auffrischungsimpfungen zu erreichen. Es fehle aus Sicht Merkels zudem ein bundesweit vereinbarter Schwellenwert, ab welcher Klinikbelegung mit Corona-Patienten zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden müssten.
Quelle: ntv.de, ses/dpa