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Giftanschlag auf Doppelagenten Merkel erwartet weitere Russland-Strafen

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Merkel ist sich in der Russlandpolitik mit Macron einig.

(Foto: AP)

Der Fall des vergifteten Agenten Skripal wühlt noch immer die EU auf. Kanzlerin Merkel ist sich mit Frankreichs Präsident Macron einig: Nach der Rückberufung des EU-Botschafters aus Moskau sollen weitere Strafmaßnahmen folgen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat weitere Strafmaßnahmen gegen Russland wegen des Giftanschlags von Salisbury in Aussicht gestellt. Zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel zeigte sich Merkel überzeugt, dass über die Rückberufung des EU-Botschafters in Moskau hinaus noch weitere Schritte erforderlich seien. "Wir waren uns - Deutschland und Frankreich jedenfalls - einig, dass solche Reaktionen zusätzlich zum Rückrufen des Botschafters noch notwendig sind", sagte Merkel bei einer Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Merkel rechtfertigte die Entscheidung des Gipfels, diplomatische Maßnahmen gegen Russland einzuleiten, noch bevor internationale Chemiewaffenexperten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) die Ergebnisse ihrer Untersuchung zum Giftanschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal vorgelegt haben. Die britische Premierministerin Theresa May habe ihren Kollegen auf dem Gipfel Ermittlungsergebnisse vorgelegt, die sich "wahrscheinlich" nicht stark von den erwarteten OPCW-Ergebnissen unterscheiden würden, sagte Merkel. "Wir glauben, dass die Analysen auch jetzt schon sehr fundiert sind, und das ist auch von niemandem in Frage gestellt worden", sagte Merkel.

EU-Ratspräsident Donald Tusk erwartet im Fall des Giftanschlags weitere Sanktionen einzelner EU-Staaten gegen Russland. "Ich rechne damit, dass eine Reihe von Mitgliedstaaten am Montag weitere Maßnahmen gegen Russland ergreifen wird", sagte Tusk nach dem Gipfel. Wie viele Staaten aktiv werden könnten, ließ er offen: "Mehr als einer, aber ich glaube nicht, dass es die ganze Gruppe sein wird. Ob auch die EU weitere Maßnahmen ergreifen wird, konnte Tusk nicht sagen. Dazu sei es zu früh, es müssten weitere Ermittlungsergebnisse abgewartet werden.

Mehrere Staaten für weitere Maßnahmen

Mehrere EU-Staaten kündigten in Brüssel an, in der kommenden Woche Maßnahmen gegen Russland zu verkünden. Dabei könnte es zum Beispiel um die Ausweisung russischer Diplomaten gehen. Dies hatte der tschechische Premierminister Andrej Babis am Rande des Gipfels erwogen.

Der frühere Doppelagent Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März in Salisbury vergiftet worden. Sie liegen seither im Koma. London zufolge wurden beide mit dem militärischen Nervengift Nowitschok vergiftet, das in der Sowjetunion entwickelt wurde. Russland streitet jegliche Verantwortung für den Anschlag ab.

Quelle: n-tv.de, ghö/dpa/AFP

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