Corona-Regeln sollen bleiben Merkel hält Lage noch für beherrschbar
17.08.2020, 13:49 Uhr
Kanzlerin Merkel will die bundesweit unterschiedlichen Corona-Regeln mit den Länderchefs besprechen.
(Foto: dpa)
Die Zahlen der neu mit dem Coronavirus Infizierten steigen deutlich, Wissenschaft und Politik sind in Sorge. Kanzlerin Merkel teilt die Bedenken. Das Krisenmanagement will sie offenbar wieder an sich ziehen - und plant eine neue Beratungsrunde mit den Länderchefs.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die deutschen Corona-Zahlen während einer Sitzung des CDU-Präsidiums nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur als besorgniserregend, aber noch beherrschbar bezeichnet. Es könne demnach derzeit keine weiteren Lockerungen geben. Dies gelte auch für Fußballspiele.
Die Corona-Infektionszahlen waren zuletzt wieder deutlich gestiegen. Ende vergangener Woche hatte das Robert-Koch-Institut (RKI) an mehreren Tagen mehr als 1400 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Montagfrüh meldete das RKI zwar nur eine Zunahme von 561 Fällen. An Sonntagen und Montagen liegen aber die Zahlen erfahrungsgemäß oft niedriger, weil am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten an das RKI übermitteln.
Nach weiteren Informationen aus Parteikreisen laufen derzeit Gespräche über ein Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin in der kommenden Woche, bei der über die Corona-Lage beraten werden soll. Die Entscheidung solle bei Beratungen von Kanzleramtschef Helge Braun mit den Chefs der Staatskanzleien fallen.
Wann das Treffen sein könnte und ob es erneut mit persönlicher Anwesenheit im Kanzleramt stattfindet, war zunächst nicht bekannt. Bei der Runde der Ministerpräsidenten mit Merkel soll es demnach auch um die uneinheitlichen Corona-Regeln gehen. Das jüngste Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten war am 17. Juni - damals hatte die Runde erstmals seit Beginn der Corona-Krise wieder persönlich im Kanzleramt getagt.
Bouffier mahnt zur Ruhe
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier warnte nach Angaben aus Teilnehmerkreisen im CDU-Präsidium vor Alarmismus im Zusammenhang mit den Corona-Zahlen. Es gebe nicht mehr eine Situation wie im März. Man müsse nun besonnen mit der Lage umgehen. Bouffier und auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hätten in den Beratungen deutlich gemacht, dass sie erwarteten, dass man noch lange mit der jetzigen Situation leben müsse.
Auch viele andere Teilnehmer der Präsidiumssitzung hätten sich besorgt über die steigenden Infektionszahlen in Deutschland und Europa geäußert, hieß es weiter. Die jetzigen Maßnahmen müssten bestehen bleiben, um einen Lockdown - also das Herunterfahren weiter Teile des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens - zu verhindern. Es sei auch auf die Quarantäne-Pflicht hingewiesen worden, die für Rückkehrer aus Risikogebieten gelte. Es gebe leider immer wieder Rückkehrer, die sich nicht an diese Pflicht hielten.
Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte demnach: "Es muss alles daran gesetzt werden, einen zweiten Lockdown zu verhindern." Priorität habe jetzt der möglichst sichere Betrieb von Schulen und Kindertagesstätten. Auch die Wirtschaft müsse in der Corona-Realität unterstützt werden, um höhere Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Hier seien bereits viele gute unterstützende Maßnahmen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber ergriffen worden. Es gehe jetzt um die richtigen Signale für die kommenden Monate - auch beim Kurzarbeitergeld, das die CDU generell befürworte.
Quelle: ntv.de, jog/dpa