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Klimaneutralität bis 2050 Merkel würde sich EU-Initiative anschließen

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(Foto: picture alliance/dpa)

Im Kampf gegen den Klimawandel wirbt Frankreichs Präsident Macron mit seiner Initiative für ein klimaneutrales Europa bis 2050. Nach langem Zögern befürwortet nun auch Bundeskanzlerin Merkel den Vorschlag. Für die Umsetzung stellt sie allerdings Bedingungen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in ihrer Rede vor dem Petersberger Klimadialog zum Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2050 bekannt. Über den Weg dahin müsse diskutiert werden, aber "die Diskussion soll nicht heißen, ob wir es erreichen können, sondern wie können wir es erreichen", sagte die Kanzlerin in Berlin. Darüber solle im Klimakabinett der Bundesregierung beraten werden.

Merkel stellte in Aussicht, dass Deutschland die Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und bislang acht weiterer EU-Staaten für ein klimaneutrales Europa bis 2050 unterstützen wird, sobald Klarheit über den Weg dorthin erreicht sei. "Dann können wir uns der Initiative der neun anderen EU-Staaten anschließen", sagte die Kanzlerin. Dies hatte sie bisher abgelehnt.

Kritik an Klimaschutz-Verweigerern

Den bis 2038 geplanten Kohleausstieg bezeichnete Merkel als Kraftakt. "Wir müssen gesellschaftliche Akzeptanz für diesen Wandel hinbekommen", sagte die Kanzlerin. Kommende Woche werde im Kabinett über die Strukturhilfen für die davon betroffenen Regionen beraten, zum Klimaschutz werde die Regierung "vor Ende dieses Jahres die Maßnahmen beschließen, wie wir vorgehen wollen". Eingeschlossen seien Milliardenhilfen. Die Bundesregierung werde Zusagen einhalten, versicherte sie.

Merkel verwies auf den gesellschaftlichen Konsens zum Kohleausstieg, der in einer Regierungskommission erzielt wurde. Das Gremium mit Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Umweltverbänden hatte sich auf ein Konzept für einen schrittweisen Ausstieg aus er klimaschädlichen Kohleverstromung bis zum Jahr 2038 geeinigt. Die Regierung will dieses Konzept nun umsetzen. Merkel sprach von einer "ganz wichtigen Wegmarke".

Ohne Namen zu nennen, kritisierte Merkel diejenigen Politiker in der Welt, die sich dem Klimaschutz verweigerten. Von der Dringlichkeit dafür seien "leider noch nicht alle überzeugt, ich bin es", sagte die Kanzlerin. Die Regierungen müssten die Warnungen der Schüler von Fridays for Future vor einer globalen Katastrophe "aufnehmen und in Handeln umsetzen". Die Frage sei "nicht, was kostet uns das, sondern wie viel mehr würde es uns kosten, wenn wir nichts tun".

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Quelle: n-tv.de, jpe/AFP/dpa

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