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"Viele positive Rückmeldungen" Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktion führen

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Rolf Mützenich steht zu seiner Verantwortung.

(Foto: picture alliance/dpa)

Seit dem Rückzug von Andrea Nahles ist nicht nur der Parteivorsitz der SPD vakant, sondern auch die Leitung der Bundestagsfraktion. Kommissarisch steht bei Letzterer momentan Rolf Mützenich an der Spitze. Wenn es nach ihm geht, soll das auch auf lange Sicht so bleiben.

Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will das Amt regulär weiterführen. Er werde bei der Wahl der neuen Fraktionsspitze am 24. September kandidieren, schrieb der 60-Jährige in einem Brief an seine Fraktionskollegen im Bundestag. Der Kölner Bundestagsabgeordnete hatte die Funktion Anfang Juni als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch übernommen. Zuvor war Andrea Nahles sowohl als Partei- als auch als Fraktionsvorsitzende zurückgetreten.

Mützenich schrieb: "Viele positive Rückmeldungen von Euch in den letzten Wochen und viele Ermunterungen, mich der Wahl zu stellen, haben mich in meinem Entschluss gestärkt." Eigentlich habe er seine Überlegungen zur Fraktionsführung bei einer Klausur der Abgeordneten Anfang September persönlich mitteilen wollen. Aber er sei zu der Überzeugung gekommen, dass die Abgeordneten ein Recht hätten, seine in den letzten Wochen gereifte Entscheidung bereits jetzt zu erfahren.

"Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung", so Mützenich. Im Rennen um die Nachfolge von Nahles als Parteichefin gibt es derzeit zwar mehrere Bewerber, darunter sind aber bisher keine SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten.

Angesichts wichtiger Projekte wie der geplanten Grundrente und einem Pakt für Lebenswelt und gute Arbeit, die die Sozialdemokraten in den kommenden Wochen in der Koalition umsetzen wollten, habe er sich entschlossen, den Abgeordneten seine Entscheidung als Erste mitzuteilen - "unbeeinflusst von öffentlichen Verlautbarungen oder Kommentaren", schrieb Mützenich. Er wolle, "dass wir uns voll auf die Sacharbeit konzentrieren können".

Führende SPD-Politiker begrüßen Kandidatur

Die Abstimmung ist für den 24. September geplant. Mützenich schrieb den SPD-Bundestagsabgeordneten: "Als Ihr mir kommissarisch die Leitung der Fraktion übertragen habt, habe ich versprochen, alle stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen, das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Kommunikation mit den Arbeitsgruppen, Landesgruppen und den Strömungen zu intensivieren." Diesem Versprechen fühle er sich weiter verpflichtet. Leicht gemacht habe er sich die Entscheidung nicht.

Mehrere führende SPD-Politiker begrüßten die Kandidatur. Als kommissarischer Fraktionschef habe Mützenich in den vergangenen Wochen souverän bewiesen, dass er dieses Amt in ausgezeichneter Weise fülle, sagte der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel in Berlin. "Rolf Mützenich konnte sich mit seinem freundlichen und zugewandten Wesen nicht nur bei den Abgeordneten, sondern auch bei den Bürgerinnen und Bürgern großen Respekt erwerben, der längst nicht nur seiner außenpolitischen Expertise gilt", sagte Schäfer-Gümbel.

Auch zwei Abgeordnete, die immer wieder als mögliche Anwärter für den Fraktionsvorsitz genannt worden waren, begrüßten Mützenichs Ankündigung. Der Chef der NRW-Landesgruppe, Achim Post, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, versicherten Mützenich jeweils ihre "volle Unterstützung". Post sagte, er sei sich sicher, "dass das in der Landesgruppe NRW und der gesamten SPD-Bundestagsfraktion genauso ist". Seine Kandidatur sei ein Signal, "dass die Neuaufstellung der SPD Schritt für Schritt vorankommt".

Miersch sagte: "Rolf Mützenich genießt großes Vertrauen in der Fraktion." Seine Verlässlichkeit, sein Teamplay und seine klaren inhaltlichen Standpunkte habe er in den vergangenen Wochen unter Beweis gestellt. "Damit bringt er genau das mit, was die Fraktion und auch die Partei sich von ihrem Führungspersonal wünschen." Er könne auch auf breite Unterstützung der Parlamentarischen Linken zählen. Die Parlamentarische Linke ist der linke Flügel der SPD-Fraktion.

Quelle: n-tv.de, fzö/AFP/dpa

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