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Wechsel im Schlüsselressort Muss von der Leyen ihren Posten räumen?

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Weder unter den Soldaten, noch unter ihren sogenannten Parteifreunden soll von der Leyen noch Rückhalt genießen.

(Foto: picture alliance / Bernd von Jut)

Noch vor dem CDU-Parteitag will Bundeskanzlerin Merkel ihre Kabinettsliste vorstellen. Aus Unionskreisen wird jetzt bekannt: Einem Ministerium, das eigentlich als gesetzt gilt, könnte doch ein Personalwechsel drohen.

Die amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen könnte möglicherweise ihren Ministerposten verlieren. Auf der neuen Kabinettsliste, die Bundeskanzlerin Angela Merkel noch vor dem CDU-Parteitag vorstellen will, könnte ihr Namen demnach fehlen, wie n-tv aus Unionskreisen erfahren hat.

Die Stimmung innerhalb der Bundeswehr sei katastrophal und die Truppe nur bedingt einsatzbereit, heißt es. Weder unter den Soldaten, noch unter ihren sogenannten Parteifreunden genieße von der Leyen Rückhalt. Die 59-Jährige habe immer ihre eigene Agenda gehabt, sagte ein Abgeordneter. Auch deswegen gelte eine Abberufung als wahrscheinlich. Mit einer Neubesetzung des Ministeriums soll zudem verhindert werden, dass nach den Polizisten auch die Bundeswehrsoldaten in Scharen zur AfD überlaufen.

Als mögliche Nachfolger für das Ministerium werden der geschäftsführende Gesundheitsminister Hermann Gröhe oder etwa auch Finanz-Staatssekretär Jens Spahn gehandelt. Als Wunschkandidat vieler Konservativer ist Spahn allerdings zugleich Merkels prominentester Kritiker innerhalb der CDU.

Dass die Bundeskanzlerin ausgerechnet ihn mit einem Schlüsselresort ausstattet, erscheine deshalb als unwahrscheinlich. Für ihn komme eher ein nachrangiges Ministerium wie etwa Bildung oder Landwirtschaft in Frage. Spahn, so heißt es, habe signalisiert, für jedes Ministerium zur Verfügung zu stehen.

Von der Leyen selbst könnte als Kommissarin bei nächster Gelegenheit 2019 nach Brüssel wechseln. Seit 2013 ist die CDU-Politikerin Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Merkel. Von 2009 bis 2013 war von der Leyen Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Quelle: n-tv.de, jki

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