Politik
Gabriel und Nahles - der Zoff in der SPD geht vorerst weiter.
Gabriel und Nahles - der Zoff in der SPD geht vorerst weiter.(Foto: picture alliance / Michael Kappe)
Freitag, 16. Februar 2018

"Kampagne in eigener Sache": Nahles wirft Gabriel Egoismus vor

Die SPD hofft, dass die Personaldebatte endlich verstummt. Vorher aber geht Fraktionschefin Nahles noch den geschäftsführenden Außenminister Gabriel an - und kritisiert dessen Vorgehen im Kampf um das Außenamt. Wer dieses künftig führt, bleibt offen.

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat Außenminister Sigmar Gabriel wegen dessen Bestreben, sein Amt auch in einer künftigen Bundesregierung zu behalten, eine "Kampagne in eigener Sache" vorgeworfen. Im "Spiegel" mahnte Nahles Gabriel zur Zurückhaltung: "Die Mitglieder der SPD haben die Faxen dicke von den ewigen Personaldebatten", sagte die SPD-Fraktionschefin.

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"Es ist jetzt nicht die Zeit, dass einzelne eine Kampagne für sich selbst starten", sagte Nahles demnach. Die Frage, wer welchen Kabinettsposten besetzt, stehe jetzt nicht im Vordergrund. Vielmehr gehe es darum, ein Ja der SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag zu bekommen.

Nahles lehnte es erneut ab, vor dem Abschluss des SPD-Basisvotums über den Koalitionsvertrag mit der Union die Liste der in einer neuen Regierung vorgesehenen SPD-Minister offenzulegen. "Darüber werden wir nach der Mitgliederbefragung Anfang März entscheiden - und keinen Tag früher." Zu Gabriel sagte sie: "Ich bin der Meinung, dass alle SPD-Minister einen guten Job gemacht haben - auch Sigmar Gabriel."

Die SPD-Spitze hatte zunächst entschieden, dass der damalige SPD-Chef Martin Schulz Gabriel als Außenminister ablösen solle - obwohl Schulz zuvor stets betont hatte, nicht in ein Kabinett Merkel eintreten zu wollen. Gabriel reagierte daraufhin massiv verärgert und griff Schulz auch persönlich an.

Nach heftiger innerparteilicher Kritik verzichtete Schulz dann auf das Außenamt, für dessen Chefposten der SPD nach der Koalitionsvereinbarung mit der Union das Vorschlagsrecht zusteht. Seither ist offen, wer Außenminister werden soll - auch Gabriel gilt vielen Parteimitgliedern nun als diskreditiert.

An Schulz' Entscheidung, das Außenamt zu übernehmen, hatte es auch an der Parteibasis scharfe Kritik gegeben - zumal Schulz die Personalie mit seinem Rücktritt als Parteichef verbunden und Nahles als seine kommissarische Nachfolgerin vorgeschlagen hatte. Etliche SPD-Mitglieder kritisierten, dass nur einem Parteitag die Wahl eines Parteichefs zustehe. Kommissarisch führt nun Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz die SPD. Im April will die Partei dann auf einem Parteitag über die Personalie abstimmen. Mehrere SPD-Politiker haben bereits eine Kandidatur gegen Nahles angekündigt.

Quelle: n-tv.de