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Samstag, 21. April 2018

Neue Signale aus Pjöngjang: Nordkorea legt Atomprogramm auf Eis

Spektakuläre Ankündigung aus Nordkorea: Das international isolierte Regime setzt die Entwicklung von Atombomben und Trägerraketen aus. Es gebe keinen Bedarf mehr für Atomtest, lässt sich Machthaber Kim Jong Un zitieren. Damit rückt ein Friedensvertrag mit Südkorea in Reichweite.

Die Chancen auf eine weitere Annäherung im Koreakonflikt steigen: Nordkorea kündigt in einer Aufsehen erregenden Mitteilung die Aussetzung der eigenen Atom- und Raketentests an. Zudem solle der Betrieb einer nuklearen Testanlage eingestellt werden, berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf die amtliche nordkoreanische Agentur KCNA.

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Es gebe keinen Bedarf mehr für Atomtest und die Entwicklung nuklear bewaffneter Trägerraketen, wird Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Meldungen nordkoreanischen Staatsmedien zitiert. Ab dem 21. April werde Nordkorea das Testprogramm für Atomwaffen und Interkontinentalraketen einstellen, heißt es aus Pjöngjang.

"Der Norden wird eine Atomtestanlage im Norden des Landes schließen, um seinen Willen zu demonstrieren, die Atomtests auszusetzen", heißt es in dem KCNA-Bericht. Demnach sagte Kim bei einer Sitzung der Staatspartei, weitere Tests seien nicht nötig, Nordkorea habe erfolgreich Atomwaffen entwickelt. Die Atomtestanlage habe damit "ihre Aufgabe erfüllt". Die Entscheidung dazu sei bei einer Sitzung des Zentralkomitees der nordkoreanischen Regierungspartei am Freitag gefällt worden.

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US-Präsident Donald Trump stufte die Entscheidung aus Pjöngjang in einer ersten Reaktion auf Twitter als "sehr gute Nachricht für Nordkorea und die Welt" ein. Wörtlich sprach er von einem "großen Fortschritt". Er blicke gespannt dem geplanten US-amerikanisch-nordkoreanischen Gipfeltreffen entgegen. Auch aus Russland kamen positive Reaktionen: "Das ist eindeutig die Chance auf eine Deeskalation der Spannungen, die sich noch vor ein, zwei Monaten bis an den Rand eines Atomkriegs aufgeschaukelt hatten", schrieb der Außenpolitiker Konstantin Kossatschow auf Facebook.

China begrüßte die Entscheidung Nordkoreas ebenso: Sie sei ein Beitrag, "die Lage auf der koreanischen Halbinsel weiter zu entspannen", erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lu Kang. Auch Großbritannien nannte eine langfristige Verpflichtung Nordkoreas "einen positiven Schritt". "Wir hoffen, dass dies eine Anstrengung ist, in gutem Willen zu verhandeln." Japan reagierte hingegen verhalten. Die Regierung werde "genau" beobachten, ob nachweisbar alle Raketen- und Atomwaffenentwicklungen eingestellt würden, hieß es aus Tokio.

Aufatmen in Südkorea

Für die Regierung in Südkorea ist die von Nordkorea verkündete Aussetzung aller Atom- und Raketentests ein wichtiger Schritt zum Abbau der Spannungen in der Region. "Nordkoreas Entscheidung ist ein bedeutsamer Fortschritt für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, die sich die Welt wünscht", teilte das Präsidialamt in Seoul mit. Sie diene zudem als "sehr positive Grundlage" für das bevorstehende Gipfeltreffen zwischen Südkoreas Präsident Moon Jae In und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

Die Ankündigung aus Nordkorea weckt in Südkorea tatsächlich große Hoffnungen: Die Abkehr von einer nuklearen Aufrüstung ebnet den Weg für eine innerkoreanische Annäherung und dürfte zudem auch die Spannungen zwischen dem Regime in Pjöngjang und der US-Regierung entschärfen. Im vergangenen Jahr war es zwischen US-Präsident Donald Trump und offiziellen Stellen Nordkoreas mehrfach zu einem scharfen verbalen Schlagabtausch gekommen, der nicht nur bei den unmittelbar angrenzenden Nachbarstaaten Nordkoreas ernste Sorgen vor einer möglichen militärischen Eskalation angefacht hatte.

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Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel sowie das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm gehören seit Jahren zu den gefährlichsten Krisenherden der internationalen Politik. Sie hatten sich 2017 deutlich verschärft, nachdem Nordkorea mehrfach ballistische Raketen großer Reichweite sowie Anfang September eine weitere Atombombe getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen hatte.

Olympiade der Annäherung

In den Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea war in den vergangenen Monaten diplomatisches Tauwetter aufgekommen. Im Februar hatte Nordkorea an den Olympischen Winterspielen in Südkorea teilgenommen. Zur Eröffnungsfeier schickte Kim seine Schwester Kim Yo Jong, die eine Einladung an Moon für ein Gipfeltreffen überbrachte.

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Eine Woche vor dem historischen Gipfel der beiden Bruderstaaten schalteten Nord- und Südkorea eine direkte Hotline zwischen den Staatschefs beider Länder frei. Wie das Präsidialamt in Seoul mitteilte, wurde die "historische Verbindung" zwischen den Büros von Nordkoreas Machthaber Kim und Südkoreas Präsident Moon vor dem Wochenende erfolgreich getestet. Die seit Jahrzehnten verfeindeten Länder hatten sich im März auf die Einrichtung des Gesprächskanals geeinigt.

Eine Woche vor dem Korea-Gipfel

Am Freitag kommender Woche wollen sich Moon und Kim zu einem Gipfeltreffen in der entmilitarisierten Zone zwischen beiden Ländern treffen. Ende Mai oder Anfang Juni ist zudem ein Treffen Kims mit US-Präsident Trump geplant.

Zuletzt hatte es verschiedene Hinweise für einen möglicherweise bevorstehenden Kurswechsel in Nordkorea gegeben: Ende März etwa war Staatschef Kim persönlich per Zug zu einem offiziellen Besuch nach Peking gereist. Vor zwei Tagen wurde zudem bekannt, dass Kim den derzeit noch amtierenden CIA-Chef und designierten US-Außenminister Mike Pompeo zum Gespräch empfangen hatte.

Parallel dazu gibt es auch auf der Ebene der beiden koreanischen Staaten Anzeichen für eine Annäherung, die bis vor kurzem noch kaum vorstellbar war: Die neue Hotline etwa verbindet nun direkt das Blaue Haus, den Präsidentenpalast in Seoul, mit dem Büro des Komitees für Staatsangelegenheiten in Pjöngjang, dessen Vorsitzender Kim ist. Ein gut vierminütiges Probetelefonat am Freitag habe "reibungslos" geklappt, die Verbindung sei "sehr gut" gewesen, sagte ein hochrangiger Vertreter des Präsidialamtes in Seoul. "Es hat sich angefühlt wie ein Gespräch mit einem Nachbarn."

Im Vorfeld des Gipfeltreffens warb Moon nun für einen Friedensvertrag zwischen Seoul und Pjöngjang. Seit dem Ende des Koreakriegs (1950 - 1953) herrscht auf der Halbinsel lediglich ein Waffenstillstand. Technisch gesehen befinden sich beide Staaten deswegen noch immer im Krieg. Dieser Zustand müsse "ein Ende" haben, sagte der südkoreanische Staatschef. Als Bedingung nannte Moon eine nukleare Abrüstung Nordkoreas.

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Quelle: n-tv.de