Politik

SPD-Führung degradiert Gabriel Nur noch einer von 709

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Sigmar Gabriel bekleidet künftig kein Spitzenamt mehr.

imago/ZUMA Press

Seit der Wahl feiert Sigmar Gabriel eine Art Abschiedstournee. Trotz seiner späten Beliebtheit ist das Ende seiner Zeit als Außenminister in Sicht. Seit heute ist die Ära Gabriel endgültig besiegelt.

Eigentlich will die SPD ihre Personalien erst am Freitag bekannt geben. Zumindest eine klärt sich aber bereits einen Tag früher. Außenminister Sigmar Gabriel gibt am Donnerstagmorgen bekannt, dass er der neuen Bundesregierung nicht angehören wird. Das hat sich zuletzt bereits angedeutet. Gabriel kommt der Pressekonferenz der SPD damit zuvor. Auch das überrascht irgendwie nicht. Ganz im Gegenteil: Es ist typisch Gabriel.

Der 58-Jährige hat das Auswärtige Amt Anfang 2017 von Frank-Walter-Steinmeier übernommen, der Bundespräsident wurde. Dass der Abstecher ins Außenministerium nur ein kurzer sein würde, zeichnet sich schon Ende September ab. Die SPD stürzt bei der Wahl auf 20,5 Prozent ab. Parteichef Martin Schulz verkündet noch am Wahlabend den Gang in die Opposition und das Ende der Großen Koalition. Gabriel steht währenddessen hinter ihm und schaut nachdenklich. Im Gegensatz zu vielen anderen in der Partei hat er wenig einzuwenden gegen eine Fortsetzung des Bündnisses mit der Union. Auch weil er dann Außenminister bleiben könnte.

Während die Jamaika-Parteien verhandeln, bereitet sich die SPD auf die Opposition vor. Gabriel ist noch geschäftsführender Außenminister, aber seine Tage sind gezählt. Oder etwa nicht? Ende November scheitern die Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen. Die SPD sträubt sich, aber von da an läuft plötzlich doch alles auf eine Große Koalition hinaus.

Talentiert, aber schwierig

Im Laufe des Dezember ploppt eine Frage immer wieder auf: Bleibt Gabriel Minister? Seine Beliebtheitswerte sind seit Monaten top. Aber auch Schulz schielt auf das Amt. Außenpolitik ist sein Spezialgebiet, der Job außerdem fast so etwas wie eine Popularitätsgarantie. Der gescheiterte Kanzlerkandidat hat nach der Wahl ausgeschlossen, in ein Kabinett unter Angela Merkel einzutreten. Aber dennoch greift er nach den Koalitionsverhandlungen nach dem Amt. Gabriel schäumt. Schulz soll ihm zu einem früheren Zeitpunkt angeblich versprochen haben, dass er Außenminister bleiben könnte. Er greift den Vorsitzenden öffentlich an. "Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: ‚Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht‘", sagt er. Das geht unter die Gürtellinie. Viele in der SPD sind erbost. Gabriel entschuldigt sich später dafür.

In der Partei ist der Ärger groß, dass Schulz nun doch Minister werden will. Er zieht zurück, Gabriel ist wieder im Spiel. Mehrere SPD-Politiker wie der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs sprechen sich für seinen Verbleib aus. Für andere ist Gabriel disqualifiziert. Die Führung der Partei vertagt die Personalfrage. Im Gegensatz zur CDU will die SPD die Namen ihrer Minister erst nach dem Ausgang ihres Mitgliedervotums bekannt geben. Eine Tendenz gibt es schon vorher: Demnach soll es eher ohne Gabriel weitergehen. Interims-Parteichef Olaf Scholz und Fraktionschefin Andrea Nahles sind keine großen Fans des Niedersachsen. Eine Woche vor der Wahl der Kanzlerin ist Gabriels Zukunft entschieden. Es ist ein Absturz, wie er extrem selten ist in der Politik. "Ich war immer verliebt ins Machen. Jetzt merkt man: Du wirst nicht mehr gebraucht. Das ist der eigentliche Einschnitt", hat Gabriel vor einigen Wochen in einem Interview gesagt.

Zum Abschied keine Seitenhiebe

Gabriel gilt für viele immer noch immer als eines der größten Talente in der SPD, aber auch als schwierig. Er ist wortgewandt und fleißig, das Problem sind lange seine mauen Sympathiewerte. Auch deshalb verzichtet er als SPD-Chef zweimal auf die Kanzlerkandidatur. Erst als Außenminister wird er zu einem der beliebtesten Politiker Deutschlands. Zuletzt setzt sich Gabriel erfolgreich für die Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel ein. Das Amt des Chefdiplomaten ist eine Genugtuung für den sensiblen Gabriel, Balsam auf alte Wunden. In seiner Partei sind die jedoch offenbar nicht verheilt. Gabriel ist nach mehr als sieben Jahren als Vorsitzender mäßig beliebt, viele beklagen seine Unbeherrschtheit, seine Unberechenbarkeit und den rauen Umgang. In den Wahlkämpfen 2013 und 2017 funkte er den Kandidaten immer wieder mit Alleingängen dazwischen und provozierte Konflikte. Gabriel hat Schwierigkeiten, sich zurückzunehmen.

Dies dürfte den Ausschlag gegeben haben, dass die SPD-Führung lieber auf ihn verzichtet. Als Nahles vor ein paar Tagen Teamfähigkeit als wichtiges Kriterium für die Zusammenstellung der Ministerliste betont, ist dies ein deutlicher Seitenhieb. Gabriels Nicht-Berücksichtigung ist keine Überraschung, aber ein Signal für einen Generationswechsel in der Partei und eine Zäsur. Umweltminister, SPD-Chef, Vizekanzler, Außenminister - erstmals seit 2005 wird Gabriel keine herausgehobene Stellung mehr haben. Er ist nur noch einfacher Parlamentarier, einer von 709. Zudem will er offenbar einen Lehrauftrag an der Universität Bonn übernehmen.

In seiner Erklärung schreibt Gabriel zum Abschied: "Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir große Chancen und Erfahrungen eröffnet hat, die weit über das hinaus gingen, was ich mir als junger Mensch zu träumen gewagt hätte. Das war eine große Ehre, für die ich tiefe Dankbarkeit empfinde." Gabriel wünscht seinem "Nachfolger" viel Erfolg. Ein Hinweis, dass ihn ein Mann beerbt, vielleicht der gehandelt Heiko Maas? Vielleicht, vielleicht auch nicht. Gabriels drei Absätze lange Erklärung liest sich friedlich, keine Zwischentöne oder Sticheleien. Nicht nur viele in der SPD dürften gespannt sein, was aus Gabriel wird - und ob er den Schmerz über seine Degradierung lange wird für sich behalten können.

Quelle: n-tv.de

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