Um den NATO-Beitritt Schwedens läuft eine seit rund 20 Monaten dauernde Odyssee. Während die Zustimmung im türkischen Parlament auf der Agenda steht, besteht in Ungarn weiter Redebedarf. Regierungschef Orban lädt seinen schwedischen Kollegen Kristersson nun zum Gespräch nach Budapest ein.

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat seinen schwedischen Kollegen Ulf Kristersson nach Budapest eingeladen, um mit ihm über den von Schweden angestrebten Beitritt zur NATO zu sprechen. Eine entsprechende Mitteilung machte der nationalistische ungarische Regierungschef im Onlinedienst X. Ungarn ist neben der Türkei das einzige Land, das dem Beitritt Schwedens zur Militärallianz noch nicht zugestimmt hat. Die Regierung in Budapest wirft Stockholm eine Politik der "Verunglimpfung" vor. Ungarn habe "das Recht, von Schweden Respekt zu verlangen, bevor es sich auf eine positive Entscheidung vorbereitet", hatte Orban im vergangenen Jahr gesagt. Zugleich hatte er angekündigt, Ungarn werde nicht das letzte Land sein, das zustimmt.

Das türkische Parlament könnte noch heute über den NATO-Beitritt Schwedens entscheiden. Der Tagesordnungspunkt stand an 42. und damit letzter Stelle der planmäßig um 15.00 Uhr Ortszeit (13.00 Uhr MEZ) beginnenden Sitzung in Ankara. Die Abstimmung könnte sich entsprechend auch noch weiter verzögern.

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Politik 17.11.23

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Um den NATO-Beitritt Schwedens herrscht ein seit mehr als anderthalb Jahren anhaltendes Tauziehen. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde im April 2023 in das Bündnis aufgenommen. Für den Beitritt Schwedens braucht es auch noch die Zustimmung Ungarns. Die Türkei hat die Ratifizierung unter anderem mit der Begründung verzögert, Schweden zeige mangelnden Einsatz gegen "Terrororganisationen" wie die kurdische Arbeiterpartei PKK.

Zuletzt hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Zustimmung daran geknüpft, dass die USA moderne Kampfjets vom Typ F-16 an die Türkei liefern. Erdogan und seine Regierungspartner halten eine Mehrheit im Parlament. Sollte die Türkei in diesen Tagen die Aufnahme Schwedens in das Verteidigungsbündnis ratifizieren, bliebe Ungarn das einzige NATO-Mitglied, dessen Zustimmung noch aussteht.