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GroKo streitet mit Franzosen Panzerprojekt blockiert Kampfjet-Kooperation

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Gemeinsames Projekt: Verteidigungsministerin von der Leyen (r.) und ihre französische Amtskollegin Florence Parly bei einer Vorführung des neusten Eurofighters im April 2018 in Berlin.

(Foto: REUTERS)

Zieht die französische Regierung Berlin bei einem militärischen Großprojekt über den Tisch? Verteidigungspolitiker von Union und SPD fordern die Führungsposition beim Bau eines gemeinsamen Kampfpanzers. Andernfalls wollen sie die jüngste Kampf-Jet-Projekt blockieren.

Union und SPD drohen, die milliardenschwere Entwicklung eines deutsch-französischen Kampfjets auf Eis zu legen. Grund sind Streitigkeiten über die Arbeitsverteilung beim Bau eines neuen Kampfpanzers. Dies geht aus einem Schreiben der haushalts- und verteidigungspolitischen Sprecher von Union und SPD an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hervor, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte.

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Bisher ist unklar, ob Rheinmetall oder Krauss-Maffei Wegmann (KMW) die industrielle Federführung für die Entwicklung des deutsch-französischen Panzers erhält. Bei einer Beauftragung von KMW fürchten deutsche Politiker, dass die deutsche Führung des Projekts verwässert werden könnte. KMW war vor einigen Jahren mit dem französischen Staatskonzern Nexter fusioniert.

Die Politiker von Union und SPD wollen dem Schreiben zufolge nun bis zum 30. September einen Zusammenschluss von KMW und Rheinmetall erzwingen oder eine klare Entscheidung, welcher der beiden Konzerne die Führung des deutsch-französischen Panzer-Projekts übernimmt. Bis eins von beidem geschehen ist, wollen sie im Parlament nicht über weitere Schritte bei dem Kampfjet beraten.

Die beiden deutsch-französischen Großprojekte, die mit einem Volumen von über hundert Milliarden Euro veranschlagt werden, sind miteinander verquickt: Beim Jet, der Schätzungen zufolge etwa 90 Prozent der Gelder verschlingen dürfte, hat Frankreich mit Dassault die Federführung, aber auch Airbus soll hier maßgeblich profitieren. Beim Kampfpanzer übernimmt Deutschland die Führung. Deutsche Politiker argwöhnen jedoch seit geraumer Zeit, Berlin könnte sich bei den Vorhaben von der Regierung in Paris über den Tisch ziehen lassen und weniger als die Hälfte der lukrativen Arbeitsanteile für die heimische Industrie sichern. 

Quelle: n-tv.de, mau/rts

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