Trotz Verbots ihrer geplanten Demonstration versuchen viele "Querdenker" in Berlin zum Brandenburger Tor zu gelangen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot einschließlich Pferden, Wasserwerfer und Hubschrauber im Einsatz. Die Beamten setzen Hunderte Demonstranten zeitweise fest.

Mit einem Großeinsatz hat die Berliner Polizei ein Verbot von Demonstrationen gegen die Corona-Politik durchgesetzt. Es kam am Samstag trotzdem zu Ansammlungen von einigen Hundert Menschen und auch zu Festnahmen. Viele Menschen trugen keine Masken und hielten sich nicht an Abstände. Bis zum Nachmittag gab es laut Polizei etwa 200 "Freiheitsbeschränkungen". Davon habe es sich zumeist um Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz gehandelt. 

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Panorama 09.05.22

Weltberühmtes Wahrzeichen Das Brandenburger Tor in Berlin

Auf Transparenten machten Demonstranten gegen die Bundespolitik Stimmung, Politiker wurden mit einer Puppen-Installation verhöhnt. Wiederholt versammelten sich hartnäckig größere Gruppen. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen immer wieder aufgefordert, zu gehen und sich an die Corona-Regeln zu halten. Beamte nahmen Personalien von Demonstranten auf, einzelne Menschen wurden weggetragen.

Die Polizei war den ganzen Tag mit einem Hubschrauber im Einsatz, Wasserwerfer standen bereit. Die Beamten stoppten Reisebusse und erteilten Platzverweise. Sie setzten das Demonstrationsverbot auch durch, indem sie mit Gittern das Brandenburger Tor, die Siegessäule und die Straße des 17. Juni absperrten.

3000 Beamte im Einsatz

Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der "Querdenker-Szene" rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG. Die Demonstrationen sind für Samstag und Sonntag mit dem Titel "Für Frieden, Freiheit und Grundrechte" und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden.

Die Polizei hatte eine Reihe von Demonstrationen am Pfingstwochenende in der Hauptstadt mit der Begründung untersagt, frühere Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Demonstranten bewusst die vorgeschriebenen Masken und Abstände ignorieren würden. Alle Verbote wurden von den Gerichts-Instanzen bestätigt. 

Trotzdem plante die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kommt auch aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote hielten, hatte es vorab geheißen.

Am Einsatztag galt auch für Musiker kein Pardon bei den Corona-Regeln: Am Brandenburger Tor bremste die Polizei nach eigenen Angaben eine schunkelnde Personengruppe mit Gitarren, Trommeln und an anderen Instrumenten. "Time to say goodbye", twitterten die Beamten.