Stichwort "Winterreifen" Regierung plant abgestufte Corona-Maßnahmen
03.08.2022, 13:08 Uhr
Auch eine Maskenpflicht in Geschäften und Restaurants könnte zurückkommen.
(Foto: dpa)
Dass sich Gesundheits- und Justizminister auf ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt haben, ist bekannt. Wie genau das aussieht, aber nicht. Laut einem Medienbericht will die Regierung weitreichende Maßnahmen möglich machen, darunter Maskenpflicht und Abstandsgebote.
Die geplante Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes sieht nach Angaben eines Insiders ein abgestuftes Vorgehen bei den Corona-Schutzvorkehrungen vor. Der Herbst-/Winterplan Corona enthalte zahlreiche Maßnahmen, die unter dem Stichwort "Winterreifen" gebündelt seien, sagte ein Insider der Nachrichtenagentur Reuters.
Darunter falle etwa das Tragen einer FFP2-Maske für Passagiere im Flug- und Fernverkehr. Die "Schneeketten" würden zusätzlich angelegt bei einer Verschärfung der Lage zwischen Oktober und Ostern. Dann könnten die Länder nach einem Landtagsbeschluss für Restaurants und öffentlich zugängliche Innenräume FFP2-Masken ohne Ausnahmen, Abstandsgebote und Personenobergrenzen bei Veranstaltungen vorschreiben.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD hatte zuvor mitgeteilt, er habe sich mit Justizminister Marco Buschmann, FDP, auf einen Entwurf für die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes verständigt. Details sollen am Nachmittag vorgestellt werden.
"Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist. Wir sind für den Herbst gerüstet", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe über den mit dem Justizminister ausgehandelten Gesetzentwurf. "Es schützt uns gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle."
Zur Beurteilung der Pandemie sollen künftig auch flächendeckende Abwasseranalysen auf das Virus durchgeführt werden: "Wir setzen auf eine Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und Abwasseruntersuchungen", sagte Lauterbach. Er hatte in der ARD zuvor bereits angekündigt, dass die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schließung von Schulen auskommen sollen.
Quelle: ntv.de, mli/rts
