Weil vor dritter Amtszeit Rot-Grün einigt sich auf Comeback in Niedersachsen
31.10.2022, 16:01 Uhr
SPD-Mann Stephan Weil wird erneut Ministerpräsident, die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg werden Juniorpartner.
(Foto: picture alliance/dpa)
In Niedersachsen steht Rot-Grün vor einer Neuauflage: SPD und Grüne erzielen bei ihren Koalitionsverhandlungen eine Einigung - am Dienstag soll der Koalitionsvertrag präsentiert werden. Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD steht vor seiner dritten Amtszeit.
Drei Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen haben SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Es sei "gelungen, die Verhandlungen heute zu einem erfolgreichen Ende zu führen", teilten die beiden Landesverbände mit. Der Koalitionsvertrag soll demnach am Dienstag präsentiert werden.
SPD und Grüne begannen die Verhandlungen kurz nach der Wahl am 9. Oktober. Beide Parteien hatten schon im Wahlkampf angekündigt, eine Koalition bilden zu wollen. Sie regieren in Niedersachsen bereits zwischen 2013 und 2017 gemeinsam.
Der bisherige und designierte künftige Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD soll in der konstituierenden Landtagssitzung am Dienstag kommender Woche im Amt bestätigt werden. Davor müssen Parteitage noch das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen absegnen. Die SPD tagt am Samstag und die Grünen am Sonntag.
29-Euro-Ticket geplant
Bislang haben SPD und Grüne einige konkrete Themen genannt, die sie in der voraussichtlichen Regierung umsetzen wollen. Dazu zählen etwa ein landesweites Nahverkehrsticket für Schüler oder Auszubildende für monatlich 29 Euro, ein höheres Einstiegsgehalt vieler Lehrkräfte oder das Gründen einer Landeswohnungsbaugesellschaft, mit der mehr bezahlbarer Wohnraum entstehen soll.
Die SPD hatte die Landtagswahl am 9. Oktober mit 33,4 Prozent klar gewonnen. In seiner ersten Amtszeit regierte Weil bereits mit den Grünen. Danach folgte ein Bündnis mit der CDU. Die Grünen fuhren mit 14,5 Prozent ihr bislang stärkstes Ergebnis bei einer Landtagswahl in dem Bundesland ein - Umfragen sahen die Partei zeitweise allerdings bei rund 20 Prozent. CDU und AfD bilden voraussichtlich die beiden Oppositionsfraktionen im Landtag in Hannover - FDP und Linke verpassten den Einzug ins Landesparlament.
Quelle: ntv.de, kst/dpa/AFP