Scholz soll Vizekanzler werden SPD-Führung stellt ihre Minister vor
09.03.2018, 12:00 Uhr
Die designierte neue Parteichefin Nahles und der künftige Vizekanzler Scholz verkünden die SPD-Minister.
(Foto: dpa)
Viele Namen waren schon im Vorfeld durchgesickert, jetzt präsentiert die SPD-Führung ganz offiziell ihre künftigen Minister. Dabei setzt sie auf "hohe Fachkompetenz" - und ein zahlenmäßig ausgeglichenes Geschlechterverhältnis.
Nach CDU und CSU hat auch die SPD ihre Ministerriege für die neue Bundesregierung aufgestellt. Sie schickt Olaf Scholz (Finanzen), Heiko Maas (Auswärtiges), Hubertus Heil (Arbeit/Soziales), Katarina Barley (Justiz), Franziska Giffey (Familie) und Svenja Schulze (Umwelt) ins Kabinett. Das gaben der kommissarische Parteivorsitzende Scholz und die designierte neue SPD-Chefin Andrea Nahles in Berlin bekannt. Staatsminister im Auswärtigen Amt bleibt Michael Roth, die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik.
"Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen", sagte Scholz, der auch Vizekanzler werden soll. Die SPD setze auf eine Mischung aus "hoher Fachkompetenz und der Fähigkeit, große Apparate zu führen". Scholz hob zudem die gleichmäßige Verteilung der Posten zwischen Männern und Frauen hervor.
Angela Merkel soll an diesem Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Unmittelbar danach werden die neuen Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und anschließend im Bundestag vereidigt. Damit hat Deutschland fast sechs Monate nach der Bundestagswahl eine neue Regierung - nie zuvor hat die Regierungsbildung so lange gedauert.
Nahles nannte den designierten Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz einen "großen Gewinn für die Bundespolitik". Der bisherige Erste Bürgermeister von Hamburg werde die Arbeit der SPD-Minister im Kabinett koordinieren. "Er wird diese Aufgabe wie immer umsichtig, kompetent und als guter Verhandler leisten können", sagte Nahles.
Am künftigen Außenminister Heiko Maas würdigte sie, dass er schon als Justizminister "klare Haltung" sowie "diplomatisches Geschick und Standfestigkeit" bewiesen habe - und verwies auch darauf, dass der Saarländer Triathlet sei. "Ausdauer ist sicherlich erforderlich, die großen Konflikte lassen sich nicht immer schnell lösen." Maas löst Sigmar Gabriel ab, der zu den beliebtesten und erfahrensten Politikern der SPD zählt und gerne Außenminister geblieben wäre.
Quelle: ntv.de, ftü/dpa/AFP