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Hallensuche für Sonderparteitag SPD spielt wohl bereits Neuwahl durch

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Im Willy-Brandt-Haus plant man für den Tag X.

(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)

Hat die SPD bereits die Große Koalition aufgegeben? Angeblich bereitet man sich im Willy-Brandt-Haus auf eine mögliche Neuwahl vor. Aus Sicht der SPD-Strategen ist der September der frühestmögliche Wahltermin.

Die SPD trifft nach "Spiegel"-Informationen wegen des Konflikts zwischen CDU und CSU bereits erste Vorbereitungen für eine mögliche Neuwahl. Wie das Nachrichtenmagazin berichtet, fanden im Willy-Brandt-Haus in den vergangenen Tagen bereits drei interne Besprechungen unter Leitung von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil statt, bei denen es um die Vorbereitung eines womöglich auf die Schnelle zu organisierenden Bundestagswahlkampfs ging.

Im Interview mit n-tv sagte Klingbeil, seine Partei habe keine Angst vor Neuwahlen. "Ich bin auch drauf vorbereitet, wenn das kommt", sagte er. "Wenn man sich den Zustand in der Union anschaut, dann würde ich momentan noch keine Prognose abgeben, dass sie schnell wieder zueinander finden. Aber trotzdem ist die Herausforderung, die da ist, dass wir zur Sacharbeit zurückkehren. "

In den Runden im Willy-Brandt-Haus, an denen dem Bericht zufolge unter anderen Bundesgeschäftsführer Thorben Albrecht und die Abteilungsleiter der Parteizentrale teilnahmen, wurde etwa über die Frage gesprochen, welcher Wahltermin infrage käme und welche Fristen sich daraus ergeben würden, um Kandidatenlisten aufzustellen oder ein Wahlprogramm zu erarbeiten. Als frühesten Zeitpunkt für eine Neuwahl fassten die SPD-Strategen dabei Anfang September ins Auge, wie der "Spiegel" berichtete.

Von Jamaika-Scheitern kalt erwischt

Bundesinnenminister Horst Seehofer liegt derzeit im erbitterten Streit mit Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Der CSU-Chef will bereits in anderen EU-Staaten registrierte Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen und droht damit, dies auch im nationalen Alleingang durchzusetzen. Merkel lehnt das Vorhaben ab und will bis Monatsende europäische Lösungen aushandeln.

Laut "Spiegel" erteilte Klingbeil angesichts des Konflikts außerdem bereits den Auftrag, vorsorglich nach geeigneten Hallen für einen Sonderparteitag Ausschau zu halten. Hintergrund der Planungen ist, dass die Sozialdemokraten Ende 2017 vom Platzen der Gespräche über eine Jamaika-Koalition kalt erwischt wurden und auf eine mögliche Neuwahl nicht ansatzweise vorbereitet waren. Auch der reguläre Bundestagswahlkampf war nach allgemeiner Einschätzung mangelhaft geplant. Diesmal wollen die Genossen besser für den Fall der Fälle gewappnet sein.

Die SPD war bei der Bundestagswahl im September 2017 mit 20,5 Prozent auf ein historisches Tief gefallen. Umfragen vom Juni sehen die Sozialdemokraten derzeit zwischen 16 und 21 Prozent.

Quelle: n-tv.de, wne/AFP

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