Politik

Rechter Triumph bei Europawahl Salvinis Lega erobert Italien

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Italiens Innenminister Matteo Salvini ist für seinen unaufhörlichen Wahlkampf bekannt und für seine Selfie-Liebe.

(Foto: REUTERS)

Auch in Italien triumphiert eine rechte Partei bei den Europawahlen: Die Lega von Innenminister Matteo Salvini verbessert sich deutlich und lässt den Koalitionspartner abgeschlagen zurück. Die Sozialdemokraten schneiden ebenfalls überraschend gut ab.

Die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini ist bei der Europawahl in Italien einer Prognose zufolge stärkste Kraft geworden. Mehrere Hochrechnungen sahen die Lega bei über 30 Prozent. Das ist das beste Ergebnis, das die Lega je auf europäischer und nationaler Ebene eingefahren hat. Bei der Europawahl vor fünf Jahren hatte die Partei lediglich 6,2 Prozent der Stimmen gewonnen. Bei der italienischen Parlamentswahl waren es vergangenes Jahr etwas mehr als 17 Prozent.

Verlierer der Europawahl ist in Italien der Regierungspartner der Lega in Rom: Die Fünf-Sterne-Bewegung kommt den Hochrechnungen zufolge auf um die 20 Prozent. Die Sterne hatten in den vergangenen Monaten zunehmend an Zustimmung eingebüßt. Die sozialdemokratische PD schneidet mit 22 Prozent besser ab als erwartet. Die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi landet zwischen 8 und 12 Prozent. Die rechtsnationale Partei Fratelli d'Italia liegt bei 5 bis 7 Prozent.

"Ein einziges Wort: DANKE Italien!", erklärte Salvini nach Bekanntgabe der Prognosen. Dem Innenminister und italienischen Vize-Premier ist es in den letzten Monaten nach und nach gelungen, die im Norden verwurzelten Lega mit seinem klar ausländerfeindlichen Kurs auf nationaler Ebene zu etablieren. Als Minister zeigt er harte Hand in Migrationsfragen.

Salvini dominiert die öffentliche Debatte, wodurch die Fünf Sterne immer mehr ins Hintertreffen gerieten. Die Frage ist nun, wie sich sein Erfolg auf die seit fast einem Jahr bestehende Regierung auswirken wird. Die Lega ist eigentlich Juniorpartner in der Koalition.

Das Ergebnis der Abstimmung in Italien war mit Spannung erwartet worden, da Salvini die europäische Rechte einen und gegen die EU in der jetziger Form in Stellung bringen will. Seine neue Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit", zu der neben der italienischen Lega auch die AfD, die österreichische FPÖ und die französische Partei von Marine Le Pen gehören, dürfte Prognosen und Hochrechnungen zufolge im Europaparlament 55 der 751 Sitze besetzen.

Quelle: n-tv.de, chr/dpa