Politik

Kommunen in der Pflicht Scheuer nimmt E-Roller-Rowdys ins Visier

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Erst vor kurzem war eine bekannte Youtuberin bei einem Unfall mit dem E-Tretroller ums Leben gekommen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Bundesverkehrsminister Scheuer reagiert auf die steigenden Unfallzahlen, an denen E-Scooter beteiligt sind. Er verweist auf bestehende Verkehrsregeln und appelliert an die Kommunen, diese strikter durchzusetzen.

Angesichts zunehmender Meldungen über Unfälle mit Elektro-Tretrollern und über alkoholisierte Fahrer ruft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zu härterem Durchgreifen auf. "Um den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer jederzeit zu gewährleisten, sind wir dabei auf die Mitwirkung der Städte und Kommunen angewiesen", zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe aus einem Brief Scheuers an den Präsidenten des Deutschen Städtetags, den Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung.

Darin bittet Scheuer die Kommunen, die Möglichkeiten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung "für eine sichere und sachgemäße Nutzung in vollem Rahmen auszuschöpfen". Der Minister verweise dabei auf die vorgesehenen Sanktionsmöglichkeiten für Verstöße wie die Mitnahme von weiteren Menschen auf dem Trittbrett oder die Nutzung von nicht zulässigen Flächen wie Gehwegen und Fußgängerzonen.

"Die sonstigen Grundregeln des Straßenverkehrs gelten selbstverständlich ebenfalls für Elektrokleinstfahrzeuge", zitiert die Funke-Mediengruppe aus dem Schreiben Scheuers. Das bedeute insbesondere, dass die Bußgeld- und Strafvorschriften über das Führen eines Fahrzeugs unter Alkoholeinfluss auch bei E-Tretrollern anzuwenden seien.

Seit gut einem Monat sind Elektro-Tretroller - auch E-Scooter genannt - in Deutschland zugelassen. Die kleinen Fahrzeuge können seither in etlichen Städten bei mehreren Anbietern geliehen werden.

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Quelle: n-tv.de, joh/dpa

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