Politik

Trotz Schlappe in Sachsen-Anhalt Scholz: "Alles drin" bei der Wahl für die SPD

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Bleibt zurückhaltend im Maskenstreit - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

(Foto: WDR/Oliver Ziebe)

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kassiert die SPD eine herbe Niederlage. Dennoch zeigt sich Kanzlerkandidat Scholz bei "Maischberger" optimistisch, das Ruder bis zur Bundestagswahl im September noch rumreißen zu können. Auch zum Maskenstreit äußert sich der SPD-Politiker.

Trotz des Umfragetiefs und ihres schlechten Ergebnisses bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hält Finanzminister Olaf Scholz die SPD im Bundestagswahlkampf nicht für abgehängt. "Da ist alles drin, und wir werden gemeinsam versuchen, das voranzubringen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat in der ARD-Sendung "Maischberger. Die Woche". Vergangene Wahlen hätten gezeigt, wie sich Stimmverteilungen noch sehr kurzfristig auch deutlich ändern könnten, betonte Scholz.

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt war die SPD mit 8,4 Prozent auf einen neuen Tiefstand in dem Bundesland abgerutscht. Bundesweit blieb die Partei zuletzt im Umfragetief, Grüne und Union erreichten zuletzt deutlich höhere Zustimmungswerte. Scholz sagte: "Die Ergebnisse für die Parteien, die vor uns liegen, liegen ja nicht bei weit über 30 Prozent oder 40 Prozent, was es alles mal gegeben hat." Sie befänden sich in einer Größenordnung, in der noch große und wahlentscheidende Veränderungen möglich seien, sagte er mit Blick auf eine potenzielle Aufholjagd der SPD.

Auch zum Maskenstreit äußerte sich der SPD-Kanzlerkandidat - im Gegensatz zur SPD-Spitze jedoch deutlich zurückhaltender: Scholz vermied trotz mehrfacher Nachfrage eine klare Rücktrittsforderung an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU. "Ich sage, dass es jetzt Fragen zu beantworten gibt", sagte der Bundesfinanzminister zum Streit um die Verteilung von angeblich weniger geprüften Corona-Schutzmasken. Von der SPD-Spitze hatte es zuvor scharfe Angriffe mit konkreten Rücktrittsforderungen an den Gesundheitsminister gegeben.

Scholz stellt sich hinter Arbeitsminister Heil

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Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist ein "Spiegel"-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.

Der Gesundheitsminister hatte sich vom Koalitionspartner durch die öffentliche Debatte enttäuscht gezeigt und gesagt, unter Partnern entschuldige man sich, wenn man sich verrannt habe. In diesem Fall sei das aber nicht zu erwarten. Scholz sagte nun, er sehe für eine Entschuldigung keinen Anlass und stärkte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD den Rücken. Dieser habe dafür gesorgt, dass in jedem Fall sichergestellt sei, dass nur den richtigen Standards entsprechende Masken verteilt würden. "Ich finde, das muss man ausdrücklich sagen, da hat der Arbeitsminister richtig gehandelt."

Quelle: ntv.de, joh/dpa

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