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Neuverschuldung 2020 geringer Scholz: Hilfen so "lange, wie das nötig ist"

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Scholz sieht noch Möglichkeiten für weitere Hilfen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Deutschland wird in der Corona-Pandemie auch weiter den betroffenen Firmen helfen. Finanzminister Scholz sieht noch reichlich Luft bei den Möglichkeiten. Unterdessen zeigt ein erster Kassensturz, dass bislang weniger neue Schulden aufgenommen werden mussten als geplant.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat angesichts der bevorstehenden Ausweitung des Lockdowns betont, Deutschland werde zusätzliche Hilfen für Unternehmen ebenso tragen können wie mögliche weitere Gelder zur Abfederung der Corona-Krise. "Das ist etwas, das aus meiner Sicht verkraftbar ist, denn wir gehen davon aus, dass unsere Hilfsprogramme, wenn wir sie maximal konzipieren, nicht immer zu 100 Prozent ausgeschöpft werden", sagte der SPD-Politiker bei einem Internet-Statement vor einer Videokonferenz der Eurogruppe.

"Umfangreichere Wirtschaftshilfen sind jetzt möglich", betonte er. "Wir haben die Finanzkraft, das auch zu tun." Die Hilfen könne sich Deutschland so lange wie notwendig leisten. "Ausdrückliche Ansage: so lange, wie das nötig ist", erklärte er. Man habe in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet, Ende 2019 habe der Haushalt alle europäischen Stabilitätskriterien erfüllt. "Deshalb können wir auch so lange das dieses Jahr noch notwendig ist weitermachen."

Zu den Wirtschaftshilfen bekräftigte der Finanzminister, er sei "fest entschlossen, dass wir die Überbrückungshilfen, die für dieses Jahr gelten, noch einmal großzügiger ausgestalten". Auch sollten sie wesentlich einfacher zu handhaben sein. Scholz bekräftigte, es sollten monatliche Hilfen bis zu 1,5 Millionen Euro gewährt werden, und für Einzelhändler mit Saisonware solle es eine "gute Lösung" zur Berücksichtigung der Kosten geben. Auch könne die Hilfe für Soloselbstständige "noch etwas umfassender ausgestaltet werden".

180 Milliarden Euro neue Schulden für 2021

Grund für den langen Atem ist wohl auch, dass die Neuverschuldung im vergangenen Jahr wohl deutlich geringer ausfallen ist als bisher angenmommen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, geht das Bundesfinanzministerium in seinem vorläufigen Haushaltsabschluss von einem Minus "deutlich unter 150 Milliarden Euro" aus. Im Etat veranschlagt war eine Rekordverschuldung von 217,8 Milliarden Euro. Scholz will die neuen Zahlen am morgigen Dienstag vorstellen. Die geringere Kreditaufnahme hatte sich schon länger abgezeichnet.

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Ein Grund ist, dass im Laufe des vergangenen Jahres Corona-Hilfsprogramme für Unternehmen nicht ausgeschöpft wurden. Ein weiterer wichtiger Grund ist allerdings die Verzögerung bei Hilfszahlungen für die seit November geltenden Einschränkungen. Insofern wird für 2021 mit deutlich höheren Belastungen gerechnet. Dies gilt erst recht, wenn der aktuelle Lockdown wie erwartet bis mindestens weit in den Februar hinein verlängert wird.

Bisher ist für das laufende Jahr eine Neuverschuldung von rund 180 Milliarden Euro eingeplant. Dabei ist die Verschiebung von Belastungen aus dem Vorjahr bereits teilweise berücksichtigt. Gleichwohl ist ungewiss, ob die veranschlagte Summe ausreichen wird.

Quelle: ntv.de, jwu/DJ/AFP