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Scholz: "Unser ehrgeiziges Ziel ist, dass wir bei künftigen Bundestagswahlen stärkste Partei werden können."
Scholz: "Unser ehrgeiziges Ziel ist, dass wir bei künftigen Bundestagswahlen stärkste Partei werden können."(Foto: picture alliance / Christian Cha)
Mittwoch, 14. Februar 2018

"Über 30 Prozent" sind das Ziel: Scholz: SPD soll bald wieder Kanzler stellen

Nach turbulenten Tagen will der kommissarische Chef Olaf Scholz die SPD wieder in ruhigere Zeiten führen. Die Ziele sind angesichts der Umfragewerte hoch gesteckt: Die Partei soll nach den Vorstellungen des Hamburger Bürgermeisters künftig wieder den Kanzler stellen.

Der neue kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz geht davon aus, dass die Sozialdemokraten nach dem Wechsel an der Parteispitze zu alter Stärke zurückfinden. "Wir haben das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei in Deutschland werden, dass wir den Kanzler oder die Kanzlerin stellen können", sagte er dem ZDF.

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Die SPD liegt in Umfragen weit hinter der Union. Im RTL/n-tv Trendbarometer kommt die Partei auf 18 Prozent, CDU/CSU auf 31 Prozent. In anderen Umfragen kommt die AfD der SPD als zweitstärkste Kraft bereits gefährlich nahe.

Scholz ist Hauptredner beim politischen Aschermittwoch der SPD im bayerischen Vilshofen bei Passau. Er sagte, dabei werde er bei den SPD-Mitgliedern für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der Union werben. Der Vertrag enthalte viele gute Dinge für Deutschland.

Scholz sagte, er sei sich sicher, dass die SPD bei der anstehenden Mitgliederbefragung große Zustimmung für den Koalitionsvertrag mit der Union bekommen werde. Ab jetzt wolle man sich auf die Sache konzentrieren. Ähnlich äußerte er sich in der ARD. "Ich bin ganz sicher, dass wir durch die Entscheidungen heute dazu beigetragen haben, dass sich jetzt alle auf die Sache konzentrieren", sagte er.

Scholz lehnt Urwahl weiter ab

Die vom Vorstand und Präsidium als künftige Vorsitzende nominierte Fraktionschefin Andrea Nahles sieht er durch die Querelen nicht als beschädigt an. "Nein. Sie ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke Parteivorsitzende sein. So ein deutliches Votum für ihre künftige Aufgabe von Seiten der Parteiführung ist eine Rückenstärkung", sagte er in der ARD.

Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder ab. "Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird."

Am Dienstag hatte Martin Schulz seinen Rücktritt vom SPD-Vorsitz erklärt. Daraufhin nominierten Vorstand und Präsidium der SPD die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, jeweils einstimmig als neue Bundesvorsitzende. Sie soll von einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Bis dahin wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die Partei kommissarisch führen. Nahles hat aber bereits eine Gegenkandidatin: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte am Dienstag überraschend an, ebenfalls anzutreten.

Scholz gehörte zu den Unterhändlern bei den Koalitionsverhandlungen. Allerdings lehnen die Jusos und Teile der SPD-Linken eine Fortsetzung der großen Koalition ab. Bis Anfang März sollen die SPD-Mitglieder über eine Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses entscheiden.

Quelle: n-tv.de