Kanzler Scholz sieht das Land hinsichtlich der Energieversorgung gut aufgestellt. Aus der Abschöpfung der Übergewinne erwartet er mehrere Milliarden. Eine Regelung dafür könnte es schon in wenigen Wochen geben.

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet mit hohen Einnahmen durch die Abschöpfung der sogenannten Über- oder Zufallsgewinne im Stromsektor. "Da geht es um viele, viele Milliarden Euro", sagte Scholz der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Man werde die Umsetzung für diese Abschöpfung zügig angehen. "Vieles spricht dafür, dass wir in sehr kurzer Zeit auch auf europäischer Ebene hier Entscheidungen sehen", fügte der SPD-Politiker in Anspielung auf die Sitzung der EU-Energieminister am 9. September hinzu. Mit den Einnahmen soll die Strompreisbremse für Verbraucher und Unternehmen finanziert werden.

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Wirtschaft 06.09.22

Erneuerbare kaum im Süden So setzt sich Deutschlands Stromversorgung zusammen

Bei den von der Koalition beschlossenen Maßnahmen sollen überhohe Gewinne aus den stark gestiegenen Strompreisen eingesammelt werden, mit denen dann der Strompreis reduziert werden soll. Scholz sagte, dass man rechtlich prüfen werde, ob diese Abschöpfung auch rückwirkend geschehen könne. "Vor allem geht es um die künftigen Regelungen. Denn die Krise wird uns ja leider noch einige Zeit begleiten."

Der Kanzler zeigte sich erneut überzeugt, dass man ausreichend Vorsorge getroffen habe, um die Versorgung Deutschlands mit Energie zu sichern. "Wir sind vorbereitet und werden wohl in der Lage sein, durch diesen Winter zu kommen." Scholz mahnte, dass es künftig so sein müsse, dass man nicht nur bei Gas, Kohle und Öl jederzeit auf andere Lieferanten umsteigen könne müsse, sondern auch bei anderen wichtigen Rohstoffen.

Scholz: Energiewende geht weiter

Zugleich machte er deutlich, dass es beim Ausstieg aus der Atomenergie bleibe. Bekanntlich blicke die FDP "etwas anders auf die Atomkraft, das ist völlig legitim. Jetzt geht es um die Energieversorgung im kommenden Winter, da wird die Regierung sehr einvernehmlich handeln." Keinen Zweifel ließ er zudem daran, dass die Energiewende weitergehe. "Alles andere wäre fahrlässig - aus strategischen Gründen und aus Gründen des Klimaschutzes."

Mit Blick auf die umstrittene Gaspreisbremse verteidigte er die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck. Hätten die Hauptanbieter für Gasimporte die höheren Kosten für die Gasbeschaffung auf die jeweiligen Versorger umgelegt, hätte dies "zu einer dramatischen Wirtschaftskrise in Deutschland geführt", sagte er. "Deshalb hat sich die Bundesregierung für die Umlage entschieden. So werden die Lasten auf alle Schultern verteilt und müssen nicht allein von den Kundinnen und Kunden der Unternehmen getragen werden, die viele Ver­träge mit Gazprom abgeschlossen haben."