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"Unterstützung für die Ukraine" Scholz und Macron setzen Zeichen in Blau-Gelb

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Zum Europatag leuchtet das Brandenburger Tor in den Farben der Ukraine. Davor zeigen sich gemeinsam Frankreichs Präsident Macron und Bundeskanzler Scholz. Sie wollen eine besondere Botschaft vermitteln.

Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron haben am Brandenburger Tor in Berlin ihre Unterstützung für die Ukraine ausgedrückt. Die beiden Politiker besuchten am Montagabend das in den ukrainischen Nationalfarben gelb und blau angestrahlte weltberühmte Bauwerk. Auf die Frage, welche Botschaft sie mit ihrer Aktion ausdrücken wollten, sagte Macron: "Volle Unterstützung für die Ukraine."

Vor dem Brandenburger Tor hatten sich rund 200 Menschen versammelt, von denen einige ukrainische Fahnen schwenkten. Zudem riefen sie immer wieder den Namen der ukrainischen Stadt Mariupol, die von russischen Truppen zu großen Teilen zerstört und eingenommen wurde.

Zuvor hatte Scholz im Kanzleramt einen Vorschlag Macrons zur Schaffung einer "europäischen politischen Gemeinschaft" begrüßt. "Ich will ausdrücklich sagen, dass das ein sehr interessanter Vorschlag ist, mit den großen Herausforderungen umzugehen, die wir haben", sagte der Kanzler auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron.

Macron dämpft Hoffnung auf schnellen EU-Beitritt

Der französische Präsident hatte zuvor Hoffnungen auf einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine gedämpft. Das Verfahren für einen EU-Beitritt könne "Jahrzehnte" dauern, sagte Macron im Europaparlament in Straßburg vor seinem Besuch in Berlin. Stattdessen schlug er die Schaffung einer "europäischen politischen Gemeinschaft" für die Ukraine und andere beitrittswillige Länder vor.

Die Ukraine hatte den EU-Beitritt kurz nach dem russischen Einmarsch in ihr Land beantragt. Die EU-Kommission will ihre offizielle Stellungnahme dazu voraussichtlich im Juni abgeben, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ankündigte.

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"Wir sind uns einig, die Ukraine gehört zur europäischen Familie", sagte Scholz. "Wir arbeiten daran, ihren Weg in unser gemeinsames Europa weiter zu begleiten."

Sollte Brüssel den 27 Mitgliedstaaten einen Kandidatenstatus für die Ukraine empfehlen und sollten alle Länder dem zustimmen, könnten die eigentlichen Beitrittsverhandlungen beginnen. In dem langwierigen Prozess muss das Kandidatenland nachweisen, dass es dem EU-Regelwerk gerecht wird.

Quelle: ntv.de, ghö/AFP

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