Politik
SPD-Vize Olaf Scholz zweifelt am "politischen Stil" von Kanzlerin Merkel.
SPD-Vize Olaf Scholz zweifelt am "politischen Stil" von Kanzlerin Merkel.(Foto: REUTERS)
Mittwoch, 29. November 2017

Scharfe Attacke vom SPD-Vize: Scholz wirft Merkel "Führungsschwäche" vor

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz stellt der Kanzlerin ein vernichtendes Zeugnis für ihre Rolle bei den Jamaika-Sondierungen aus. Er äußert zugleich Skepsis, dass die Gespräche über eine Neuauflage der Großen Koalition erfolgreich sein werden.

SPD-Vize Olaf Scholz hat vor den Gesprächen über eine mögliche Große Koalition Bundeskanzlerin Angela Merkel attackiert. Beim Scheitern der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition habe er eine "eklatante Führungsschwäche" beobachtet, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister in einem vorab veröffentlichten Interview mit dem "Stern". Es sei fraglich, ob die CDU-Vorsitzende bei den Gesprächen über eine Neuauflage der Großen Koalition die Kraft finde, eine Einigung herzustellen.

"Ihr politischer Stil kommt offenbar an seine Grenzen", sagte Scholz über Merkel. Die "Zeit des Durchlavierens" sei vorbei. Der SPD-Vize dämpfte zugleich die Erwartungen vor den Gesprächen mit der Union: Die Große Koalition sei eine Option. "Aber es gibt keinen Automatismus, dass sie auch zustande kommt", mahnte Scholz. Wegen der schwierigen politischen Lage sei der Weg zu einer neuen Regierung lang. "Diese Zeit müssen wir uns nehmen", forderte Hamburgs Erster Bürgermeister.

Scholz gilt als einer der größten Befürworter einer Großen Koalition. Dennoch dürfe diese kein Dauerzustand werden: "Wenn der politische Wettbewerb nicht mehr zwischen den beiden Volksparteien stattfindet, hat das negative Folgen für unsere Demokratie", sagte der Sozialdemokrat.

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist die Neuauflage einer Großen Koalition im Gespräch, die die Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl eigentlich ausgeschlossen hatten. Am Donnerstag ist ein Spitzengespräch von CDU-Chefin Merkel, dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant. Alternativen zu einer Großen Koalition sind eine Minderheitsregierung oder auch Neuwahlen.

Quelle: n-tv.de

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